Auszug - Sachstandsbericht zum Stand des Dialogforums Schiene-Nord  

Beratungsinhalt:

Dr. Rehbein stellt anhand einer Präsentation (siehe Anlage) den aktuellen Diskussionsstand im Dialogforum Schiene-Nord vor.

Danach ist das Dialogforum übereingekommen, insgesamt 10 Varianten für ein künftiges Schienennetz im Bezugsraum Hamburg-Bremen-Hannover gleichrangig zu betrachten. Dazu zählt auch die so genannte Breimeier-Variante (VCD), die u. a. eine Reaktivierung der stillgelegten Buchholzer Bahn zum Gegenstand hat und damit Ochtmissen in besonderer Weise betreffen würde.

Dr. Rehbein führt aus, dass sich die Seehafenhinterlandverkehre nach den Prognosen für das Jahr 2030 knapp verdoppeln werden, sich die Güterströme aber nach wie vor vorwiegend in Nord-Süd-Richtung bewegen werden. Im Ergebnis sei es so, dass diese Güterströme auf dem derzeit bestehenden Schienennetz nicht mehr abgefahren werden können. Fast alle betrachteten Varianten haben daher Kapazitätserweiterungen in Nord-Süd-Richtung zum Gegenstand. Nicht so die Breimeier-Variante, die im Wesentlichen die süd-östlich gerichteten Güterströme bevorzugen würde.

Der Gutachter BVU hat die Breimeier-Variante im Rahmen seiner Ersteinschätzung u. a. im Hinblick auf die angestrebte Engpassbeseitigung als insgesamt ungeeignet eingestuft. Gleichwohl hat sich das Dialogforum zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht entschließen können, die Breimeier-Variante von den weiteren Überlegungen auszuschließen. Ortsbürgermeister Schultz ergänzt, dass der Ausschluss der Breimeier-Variante wahrscheinlich aus juristischen Gründen noch nicht erfolgt sei, da dies ggf. im Planfeststellungsverfahren anfechtbar wäre.

Ortsbürgermeister Schultz teilt weiterhin mit, dass am 29.06.2015 ein Treffen zur Gründung einer Bürgerinitiative gegen die Breimeier-Variante stattfinden wird. Damit soll insbesondere die Ratsresolution vom 24. November 2014 unterstützt werden.

Ortsratsmitglied Plikat appelliert, dass man sich nicht nur gegen die Breimeier-Variante und die Reaktivierung der Buchholzer Bahn positionieren möge, sondern gegen sämtliche Planungen und Maßnahmen, die die Ortschaft Ochtmissen tangieren würden.

Koordinator Dr. Rehbein teilt mit, dass das Dialogforum Schiene-Nord wieder am 19.06.2015 tagen wird.

Ergebnis:

Der Ortsrat nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

  Enthaltungen: