Auszug - Genehmigung des Protokolls vom 17.12.2014  

Beratungsinhalt:

Beigeordneter WEBERSINN bittet um Ergänzung des Protokolls um die Hinweise und Rügen durch den Ratsvorsitzenden. Zudem sei aus Sicht der CDU-Fraktion nicht alles wiedergegeben, was der Fraktionsvorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geäußert habe.

Oberbürgermeister MÄDGE erklärt, dass im Protokoll die wesentliche Teile der Sitzung wiederzugeben seien. Im Vorwege habe sich der Rat der Hansestadt Lüneburg darauf verständigt, dass die Redebeiträge für die Haushaltsberatungen dem Ratsbüro zur Verfügung gestellt werden und in das Protokoll aufgenommen werden.

Beschluss:

Das Protokoll vom 17.12.2014 wird mehrheitlich bei 9 Gegenstimmen der CDU-Fraktion, 2 Enthaltungen der Fraktion Die Linke und einer Enthaltung aus der Gruppe FDP/Rentner genehmigt.

Ratsvorsitzender KOLLE spricht die letzte Ratssitzung vom 17.12.2014 an. Er habe das Tonband abgehört, um herauszufinden, warum die CDU-Fraktionsmitglieder während der Sitzung den Saal verlassen haben.

Bürgermeister Meihsies habe beim Thema Vergnügungssteuer harte Worte gefunden, wofür er von ihm gerügt worden sei. Bei der Beratung zum Haushalt 2015 habe Bürgermeister Meihsies klare und auch schärfere Worte gefunden. Jedoch sei keine Rüge oder ein Eingreifen seinerseits erforderlich gewesen. Dieser Meinung sei er in der Sitzung gewesen und sei es auch nach zweimaligem Abhören des Tonbandes und Lesen des Protokolls.