Auszug - Haushaltsplanentwurf 2015 - Bereich Jugendhilfe  

Beratungsinhalt:

Herr Koch gibt einleitend einen Überblick über die Haushaltslage der Hansestadt, Gesamtvolumen sowie Anteil der Jugendhilfe, und stellt fest, dass Einnahmesteigerungen kaum mehr möglich seien. Sofern es also Finanzbedarf für neue Projekte gebe, seien dafür Einsparungen an anderer Stelle unumgänglich.

Frau Steinrücke stellt anschließend ausgewählte Produkte des Jugendhilfe – Etats anhand der in der Anlage beigefügten Präsentation vor und erläutert Entwicklungen.

Herr Koch verweist ergänzend auf die aus der Tischvorlage ersichtlichen Änderungen.

Die Fragen der Vorsitzenden und der Ausschussmitglieder werden von der Verwaltung beantwortet. Die schriftlich formulierten Fragen von Frau Baumgarten sind mit den entsprechenden Antworten der Verwaltung als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Zur Frage von Frau Baumgarten nach der Begründung für die Ansatzminderung bei der offenen Jugendarbeit (Investnummer 01-362-001) ist eine Tabelle, aus der die Ausgabenentwicklung der letzten Jahre hervorgeht, als Anlage beigefügt.

Die Frage der Ausschussvorsitzenden ob eine mögliche Erhöhung der Kita-Beiträge bereits im Haushalt berücksichtigt ist, wird verneint.

Frau Baumgarten bittet den Beschlussvorschlag dahingehend zu ändern, dass die Vorlage zusammen mit der ergänzenden Tischvorlage zur Kenntnis genommen wird.

Da nur zur Kenntnis genommen werden soll, entfällt die Notwendigkeit einer Abstimmung.

Beschluss:

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses nehmen den vorgelegten Entwurf zum Haushalt 2015 mit den Ergänzungen der Tischvorlage ohne Abstimmung zur Kenntnis.

Anlage 2 Präsentation

Anlage 3 Fragenkatalog Frau Baumgarten

Anlage 4 Tischvorlage

Anlage 5 Tabelle „Ausgabenentwicklung“