Beratungsinhalt:

Stadtbaurätin Gundermann führt einleitend aus, dass seitens der Verwaltung hinsichtlich der Vorstellung und Präsentation der Haushaltsansätze 2015 vorgesehen sei, die Ansätze im Ergebnishaushalt nur punktuell anzusprechen und das Hauptaugenmerk der Haushaltsplanberatung auf die Vorstellung der im Jahr 2015 vorgesehenen investiven Baumaßnahmen zu legen. Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gegenüber dem lfd. Haushaltsjahr weitestgehend überrollt.

Sollten jedoch seitens der Ausschussmitglieder Fragen zu den Ansätzen des Ergebnishaushaltes bestehen, können diese selbstverständlich in der heutigen Sitzung gestellt werden.

Angeboten wird, dass im Nachhinein zur Sitzung noch auftretende Fragen auch in der nächsten ABS-Sitzung am 10.11.2014 gestellt werden können, bzw. per e-mail an sie oder Herrn Kohlhase – 06 – gerichtet werden können.

Die Ausschussmitglieder erklären sich mit der vorgestellten Verfahrensweise zur Vorstellung der Haushaltsansätze des Baudezernates für das Jahr 2015 einvernehmlich einverstanden.

Teilergebnisplan 06000

Bereichsleiter Luschnat erläutert die Ansätze des Teilergebnisplans 06000 und beantwortet hierzu ergänzend Fragen der Ausschussmitglieder.

Stadtbaurätin Gundermann geht ergänzend auf den Ansatz „Verfügungsfonds Kaltenmoor“ ein und erläutert hierzu, welche Maßnahmen hierdurch abgedeckt werden.

Investitionen Teilhaushalt 06000/Bereich Stadtsanierung

Frau Burghardt – Stabsstelle Bauverwaltungsmanagement – erläutert anhand einer Power-Point-Präsentation (Anlage I) die einzelnen Fördergebiete mit den jeweiligen Förderungsanteilen.

Detailliert eingegangen wird hierbei auf die Sanierungsgebiete Kaltenmoor, Östliches Wasserviertel, Westliches Wasserviertel und den Bereich der ehemaligen Standortverwaltung.

Während der Präsentation werden ergänzend Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.

Teilergebnispläne 60010 und  63000

Fachbereichsleiterin Böhme geht anhand einer Power-Point-Präsentation (Anlage II) auf die Ansätze ein und beantwortet während der Präsentation Fragen der Ausschussmitglieder.

Teilhaushalt 72000 / Straßen- und Ingenieurbau

Fachbereichsleiterin Hesebeck erläutert anhand einer Power-Point-Präsentation (Anlage III) die Ansätze und geht während der Präsentation ergänzend auf Fragen der Ausschussmitglieder ein.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung nimmt den Haushaltsplanentwurf 2015 für die Teilfinanzpläne und die Teilergebnispläne im Baudezernat zur Kenntnis.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung nimmt den Haushaltsplan 2015 für die Teilfinanzpläne und die Teilergebnispläne im Baudezernat zur Kenntnis.

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