Auszug - Einwohnerfragen  

Beratungsinhalt:

Stadtbaurätin Gundermann führt aus, dass von einer Frau Luise Martini per E-mail vom 03.08.2014 bezüglich des in der LZ veröffentlichen Artikels vom 29.07.2014 zum Thema „Warum alten Standort auflösen“ eine Einwohnerfrage gestellt wurde. Frau Martini hat mitgeteilt, dass sie an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen wird.

Vorgesehen ist, dass die Anfrage zur Thematik Aufrechterhaltung des Nahversorgungszentrums Bleckeder Landstraße schriftlich beantwortet wird.

Ratsfrau Schellmann erachtet es jedoch als notwendig, dass der Ausschuss zumindest inhaltlich über die Anfrage informiert werde.

Stadtbaurätin Gundermann erklärt, dass sie den Text (Anlage I) zwar verlesen, die Beantwortung jedoch schriftlich vornehmen werde.

Im Anschluss wird der Text der Anfrage verlesen.

Ratsherr Manzke hält die vorgelesene Anfrage für grenzwertig, da sie eher einem Statement als einer tatsächlichen Fragestellung entspricht. Hier müsste einmal grundsätzlich geregelt werden, ob solche Statements in der Einwohnerfragestunde zukünftig verlesen werden sollten.

Bürgermeister Meihsies findet, dass der Inhalt der von Frau Martini übersandten E-mail nicht über das hinaus geht, was man in einer Einwohnerfragestunde als Frage stellen kann. Er merkt an, dass es nicht jedem gegeben sei, seine Frage in kurze Worte zu fassen.

Beigeordneter Dörbaum spricht sich dafür aus, dass, wie von Stadtbaurätin Gundermann vorgeschlagen, die Beantwortung der E-mail in schriftlicher Form (Anlage II) erfolgen sollte.

Anlieger Behr überreicht dem Vorsitzenden des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung, Beigeordneten Dörbaum, eine 160 Unterschriften umfassende Liste von Anliegern und Kunden des Bereiches Bleckeder Landstraße.

Beigeordneter Dörbaum bestätigt die Übergabe der Unterschriftenliste und informiert den Ausschuss darüber, dass durch die Unterschriften dokumentiert werden soll, dass seitens Verwaltung und Politik nach anderen Lösungen gesucht werden sollte, so dass das Nahversorgungszentrum Bleckeder Landstraße nicht in seinem Bestand gefährdet werde.

Weitere Einwohnerfragen liegen nicht vor.

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

  Enthaltungen: