Auszug - Theater Lüneburg GmbH - energetische Modernisierung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  

Beratungsinhalt:

Ratsherr SRUGIS teilt mit, dass nicht abgerufene EFRE-Mittel unter der Rot/Grünen Landesregierung für kulturelle Zwecke genutzt werden können. Oberbürgermeister Mädge sei es gelungen, diese Mittel in die Hansestadt Lüneburg zu holen.

So werden die EFRE-Mittel 810.000 € betragen und die Hansestadt Lüneburg und der Landkreis Lüneburg je 135.000 € für die energetische Sanierung des Theater Lüneburg hinzugeben. Dadurch werde jedoch nicht der Haushalt belastet, da bereits im Jahr 2011 für das Theater Lüneburg Rückstellungen gebildet worden seien.

Wichtig sei, dass die Zurverfügungstellung der EFRE-Mittel eine Bestandsgarantie für die nächsten 15 Jahre beinhalte.

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 10 Enthaltungen der CDU-Fraktion folgenden Beschluss:

Den Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Theater Lüneburg GmbH vom 26.03.2014 zur Umsetzung der energetischen Modernisierung wird zugestimmt. Darüber hinaus wird Herr Oberbürgermeister Mädge als stellvertretender Gesellschafterversammlungsvorsitzender angewiesen, die Verpflichtungs- und Folgekostenerklärung für die NBank zu unterzeichnen.

Der Rat beschließt, rd. 135.000€ für den Anteil an den Eigenmitteln aus der zum Jahresabschluss 2011 gebildeten Rückstellung RkSt – 053-2011 zu entnehmen.

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