Auszug - Genehmigung des Protokolls vom 14.11.2013  

Frau Guhl vermisst in dem Protokoll ihre Aussage zum Top 6, dass sie es bedauert und als ungerecht empfindet, dass durch die Anpassung der Freibeträge in der neuen Tagespflegesatzung nun eine andere Einkommensberechnung als im Kita-Bereich vorgenommen wird, wo noch die alte Satzung gilt. Dies könnte im Einzelfall zu einer anderen Beitragsstufe führen.

Herr Dr.Schulz stellt zum Top 8 fest, dass er die Formulierung „man einigt sich“ so für den Stadtjugendring nicht richtig findet. Herr Koch erwidert darauf, dass diese Formulierung aber richtig ausdrückt, dass sich die Mehrheit des Jugendhilfeausschusses auf dieses Verständnis des Antrags geeinigt hat, auch wenn einzelne eine andere Meinung gehabt haben.

Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.