Auszug - Haushaltsplanentwurf 2014 - Bereich Jugendhilfe  

Beratungsinhalt:

Herr Wiebe und Frau Lütjohann stellen anhand einer Präsentation (Anlage zum Protokoll) ausgewählte Produkte des Jugendhilfe-Etats vor.

Frau Baumgarten stellt mehrere Fragen zum Haushaltsentwurf - sowohl zum Verwaltungs-, als auch zum Investitionshaushalt. Viele Fragen können direkt beantwortet werden.

Für die nicht direkt zu klärenden Punkte hat Frau Zabel folgende Antwortliste erstellt:

Produkt 315601 Andere soziale Einrichtungen (Stadtteilorientierte Arbeit)

Seite 315; Nr. 3486: Erstattungen von Sonst. öffentl. Sonderrechnungen

Betrag: 59.200 €

Der Betrag wurde seitens des Personalbereiches eingestellt. Der Betrag hängt mit der Umstellung der Hospitäler zusammen. Es sind die Förderkosten für Frau Polenz, Frau Giese, Frau Bastron und Frau Dogan. Bislang waren hier nur 9.000 € für Frau Bastron geplant.

Produkt 365001 Förderung von Kindertagesstätten freier Träger

Seite 395; Nr. 3141: Zuweisung für laufende Zwecke vom Land

Betrag: 2013: 468.200 €, 2014: 350.000 €

In diesem Bereich des Produktes werden die Zuschüsse des Landes für das 3. beitragsfreie Kindergartenjahr abgebildet. In 2013 wurde ein Zuschuss in Höhe von 380.000 € berechnet. Da der Ansatz für 2013 zu hoch war, wurde der Ansatz für 2014 nach unten korrigiert.

Produkt 365002 Betreuung von Kindern in städt. Einrichtungen

Seite 398; Nr. 3141: Zuweisung für laufende Zwecke vom Land

Betrag: 2013: 2.242.200 €, 2014: 1.870.000 €

Der Ansatz in 2013 setzt sich aus folgenden Unterpositionen zusammen:

3141000              Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land                               916.600,00 €

3141010              Zuweisungen f.lfd. Zwecke v.Land – Personala.                   40.000,00 €

3141641              Tageseinrichtungen für Kinder vom Land                            1.225.600,00 €

3141642              Zuweisungen vom Land                                                                           60.000,00 €

Der Ansatz in 2014 setzt sich aus folgenden Unterpositionen zusammen:

3141000              Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land                               500.000,00 €

3141010              Zuweisungen f.lfd. Zwecke v.Land – Personala.                   50.000,00 €

3141641              Tageseinrichtungen für Kinder vom Land                            1.246.000,00 €

3141642              Zuweisungen vom Land                                                                           74.000,00 €

Wie zu erkennen ist, ergibt sich die Änderung des Ansatzes aus der Herabsetzung des Ansatzes beim Sachkonto 3141000. In diesem Bereich des Produktes werden die Zuschüsse des Landes für das 3. beitragsfreie Kindergartenjahr abgebildet. In 2013 wurde ein Zuschuss in Höhe von 470.000 € berechnet. Da der Ansatz für 2013 zu hoch war, wurde der Ansatz für 2014 nach unter korrigiert.

Da diese Punkte in der Sitzung selbst noch nicht geklärt werden konnten, bittet Frau Baumgarten darum den Beschlussvorschlag insofern zu ändern, dass die Vorlage lediglich zur Kenntnis, aber nicht zustimmend zur Kenntnis genommen wird.

Beschluss:

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses nehmen den vorgelegten Entwurf zum Haushalt 2014 einstimmig zur Kenntnis.