Auszug - Haushaltsentwurf für 2014, soweit vom Dez. III bewirtschaftet sowie veranschlagte Mittel im Zusammenhang mit dem Radwegeförderprogramm und der Förderung des ÖPNV  

Beratungsinhalt:

Stadtrat Moßmann bittet zunächst Frau Hesebeck in diesem Zusammenhang den noch ausstehenden Teil des Tagesordnungspunktes 4 bzgl. des Umbaus der Altenbrückertorstraße darzustellen.

Bevor Frau Hesebeck hierauf näher eingeht, stellt sie kurz weitere geplante Maßnahme „Schlieffenpark“, „Hanseviertel“, Knotenpunkt Bleckeder Landstraße/Horst-Nickel-Straße vor. Diese seien bereits im letzten Jahr vorgestellt, aber nun aufgrund fehlender Notwendigkeit noch nicht umgesetzt worden. Dies solle aber 2014 erfolgen.

Frau Hesebeck erläutert anhand einer Präsentation dann die Maßnahme „Altenbrückertorstraße“. Hier sei eine Verschwenkung der Fahrbahn zwischen Ilmenaubrücke und Scharff-Kreuzung in Richtung Neues Museum angedacht. Dadurch entstehe beidseitig mehr Platz zur Trennung von Rad- und Fußgängerverkehr. Gleichzeitig werde auch die Einmündung Ilmenaustraße durch den Bau eines Fußgängerüberweges entschärft.

Weitere Maßnahmen, die abschließend der Anlage „Investitionen“ zur entsprechenden Vorlage zu entnehmen sind, werden von Frau Hesebeck in ihrem Umfang und in ihrer finanziellen Aufsplittung ausführlich anhand der Präsentation dargestellt und erläutert.

Verschiedene Fragen und Anmerkungen der Ratsherren Löb,  Pauly, Blanck, Dr. Scharf und Kuhn sowie der Herren Dammann, Meyer und Huber hierzu werden durch Frau Hesebeck, Herrn Thöring und Stadtrat Moßmann beantwortet. Alle aufgezeigten Maßnahmen sind für 340.000,00 € umzusetzen.

Herr Thöring geht im Anschluss auf geplante Grunderneuerungen von Bushaltestellen ein. Hierfür stehen 136.000,00 € zur Verfügung. Die einzelnen Maßnahmen sind ebenfalls der Anlage „Investitionen“ zur entsprechenden Vorlage zu entnehmen.

Fragen und Anregungen von Herrn Paul, Ratsherrn Kiesel und Ratsfrau Schmidt können beantwortet bzw. zur weiteren Berücksichtigung aufgenommen werden.

Letztlich erläutert Frau Wermuth anhand der Anlage zur Vorlage die straßenverkehrlichen Haushaltsansätze 2014.

Anfragen des Ratsherrn Pauly und der Herren Huber und Dammann können durch Stadtrat Moßmann und Frau Wermuth geklärt werden. Herrn Dammann wird bzgl. einer speziellen haushaltsrechtlichen Anfrage von Stadtrat Moßmann in Aussicht gestellt, einen gemeinsamen Termin mit Herrn Kipke aus der Kämmerei anzuberaumen.

Beschluss:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen den Sachvortrag der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

    Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: keine

  Enthaltungen: keine