Auszug - Genehmigung des Protokolls vom 14.08.2013  

Herr Koch berichtet von einem Schreiben, das Herr Gremmel der Hansestadt hat zukommen lassen, in dem dieser sich auf TOP 6 der Sitzung vom 14.08.2013 beziehe, und zwar auf die Passage über eine Äußerung von Herrn Herder. Dieser habe den Inhalt des von ihm erwähnten Gespräches nicht zutreffend wiedergegeben. Herr Gremmel habe seine Sicht über den Verlauf des Gespräches geschildert und um Richtigstellung gebeten.

Herr Koch stellt klar, dass es Aufgabe des Protokolls ist, festzuhalten, was gesagt wurde. Ob eine Aussage richtig sei, oder auf einem Irrtum beruhe, unterliege nicht dem Urteil des Protokollanten. Dies sei im vorliegenden Fall auch so geschehen.

Gegensätzliche Auffassungen in der Sache seien für die Genehmigung eines Protokolls jedoch nicht relevant, bzw. kein Grund für die Berichtigung desselben.

Herr Schweers erinnert daran, dass er in der Sitzung bereits geäußert habe, dass es kein Einvernehmen in der Sache gegeben habe, was sich jedoch im Protokoll nicht wiederfinde, und bittet um Ergänzung.

Im Ergebnis der anschließenden Abstimmung wird das Protokoll vom 14.08.2013 bei  3 Ent-haltungen genehmigt.