Auszug - Entwicklung der Abwasserreinigung in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.05.2013)  

Beratungsinhalt:

Herr Schulz beantwortet die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wie folgt:

zu Frage 1.

Die Lüneburger Kläranlage ist eine Anlage, die das Abwasser auf hohem Niveau reinigt. Die Reinigungsleistung basiert auf moderner Anlagentechnik, gut strukturierten Betriebsabläufen, hochwertiger Eigenüberwachung und qualifiziertem Personal.

Die Qualität des gereinigten Abwassers ist seit Jahren konstant gut. Die Ablaufwerte liegen stets unter denen, die in der wasserrechtlichen Erlaubnis festgesetzt sind. Diese Grenzwerte sind niedriger als die gesetzlichen Werte. Daher liegt auch die Abwasserabgabe seit Jahren in Höhe der Mindestabgabe.

zu Frage 2.

Nach dem Umbau der Kläranlage ist die Gewässergüte der Ilmenau unterhalb Lüneburgs den Ammonium-Stickstoff betreffend um eine Gewässergüteklasse angestiegen, den Gesamtphosphor betreffend um eine halbe Güteklasse.

Die Reinigung des Abwassers auf der Lüneburger Kläranlage erfolgt nach mechanischer Vorbehandlung ausschließlich biologisch.

zu Frage 3.

Welche Entwicklungen die AGL im Abwasserbereich sieht, kann die Verwaltung nicht beantworten. Dieses kann nur die Geschäftsführung nach möglicherweise Abstimmung mit dem Aufsichtsrat.

Gleichwohl - auch die Stadtverwaltung in ihrer Wahrnehmung der Aufgaben der Unteren Wasserbehörde und der Behörde, die die Einleitungen von Abwasser von Grundstücken genehmigt, beobachtet Entwicklungen in der Diskussion über zukünftige Abwasserreinigungsverfahren.

Die Verwertung von Klärschlamm in der Landwirtschaft ist kostengünstig. Sie ermöglicht eine niedrige Abwassergebühr. Allerdings steht Niedersachsen in Deutschland mit diesem Verfahren alleine da. Eine Abkehr von der landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung kann in den nächsten Jahren nicht ausgeschlossen werden.

Eine 4. Reinigungsstufe für das Abwasser wird in Fachkreisen bundesweit diskutiert. Die erforderliche Technik befindet sich allerdings noch unter wissenschaftlicher Begleitung in der Erprobung. Eine gesetzliche Forderung zum Einsetzen derartiger Techniken ist noch nicht erkennbar.

Herr Moßmann ergänzt, dass die dritte Frage von der neuen Geschäftsführung der AGL beantwortet werden sollte. Diese Stelle wurde ausgeschrieben. Er schlägt vor, anlässlich einer Ausschusssitzung eine Führung auf der Kläranlage durchzuführen, wenn die neue Geschäftsführung ihren Dienst aufgenommen hat.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz nimmt Kenntnis.