Auszug - Einwohnerfragen  

Beratungsinhalt:

Beigeordneter Dörbaum begrüßt die Anwesenden. Er weist darauf hin, dass zukünftig vor Beginn einer jeden Sitzung eine Einwohnerfragestunde vorgeschaltet werde.

Die Durchführung einer vorgeschalteten Einwohnerfragestunde ist in der Geschäftsordnung des Rates, die für die Fachausschusssitzung analoge Anwendung findet, vorgesehen.

Mit der Einwohnerfragestunde wird es den Einwohnern ermöglicht, vor Beginn der Sitzung Fragen, die allgemeiner Art oder sich konkret auf Tagesordnungspunkte der Sitzung beziehen können, zu stellen. Diese Frage kann sowohl an den Ausschuss insgesamt, ein einzelnes Ratsmitglied, eine Fraktion/Gruppe oder den Oberbürgermeister bzw. einen Mitarbeiter der Stadtverwaltung gestellt werden.

Der Ausschussvorsitzende wird entsprechend dem vorgetragenen Wunsch die Frage weitergeben. Die Frage ist in der Regel schriftlich zu formulieren und vor Beginn der Ausschusssitzung bei der Protokollführung einzureichen. Auch die Gelegenheit, eine Frage mündlich zu stellen, ist möglich.

Erreicht werden soll mit der Einwohnerfragestunde, dass noch mehr als bisher auf die Belange der Bürger eingegangen werden kann und auch Ausschusssitzungen noch transparenter für die Bürger werden.

Durch Einführung der Einwohnerfragestunde wird im Gegenzuge zukünftig es keine Unterbrechung einer laufenden Sitzung mehr geben, wie es bisher des Öfteren geschehen war, um anwesenden Zuhörern/Innen die Gelegenheit zur Meinungsäußerung zu geben.

Eine Änderung der Geschäftsordnung bedarf es zur Abhaltung einer vorgeschalteten Einwohnerfragestunde insofern nicht.

Beigeordneter Dörbaum eröffnet die Einwohnerfragestunde.

Frau Ehrenberg – Wilschenbrucher Weg 104 – interessiert, was auf dem Gelände von Firma Fuller an zusätzlichen Baulichkeiten vorgesehen sei und wie die zukünftige Zu- und Abfahrt in diesem Bereich angeordnet werden soll.

Oberbürgermeister Mädge erklärt, dass in dieser Sache zum TOP noch vorgetragen werde und dass in diesem Zusammenhang noch offengebliebene Fragen gerne von Stadtbaurätin Gundermann im Anschluss an diese Sitzung beantwortet werden.

Beschluss: