Auszug - Wichtige mündliche Anfragen  

Beratungsinhalt:

Frommestraße

Bürgermeister MEIHSIES erbittet eine Stellungnahme zu der Mail von der Bürgerinitiative Frommebastion, in der bewiesen werden sollte, dass die Senkungsschäden nicht wie dargestellt so gravierend seien.

Oberbürgermeister MÄDGE antwortet, dass alles und auch jede Einwendung sorgsam geprüft worden sei. Im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung sei zum Sachstand regelmäßig vorgetragen worden.

Der Bürgerinitiative Frommebastion könne keine Antwort zugestellt werden, da die Einwendungen ohne Unterschrift eingehen und kein Absender bekannt sei.

Beteiligung der Ortsräte zum Nachtragshaushalt

Beigeordneter DÖRBAUM möchte wissen, ob es aus den Ortsräten Anregung bezüglich des Nachtragshaushaltes gegeben habe.

Stadtkämmerin LUKOSCHEK erklärt, dass die Ortsräte Ochtmissen und Oedeme zeitgleich getagt haben. Der Ortsrat Ochtmissen sei zu Beginn der Sitzung nicht beschlussfähig gewesen.

Die Ortsräte haben den Verwaltungsvertretern mit auf den Weg gegeben, nach Möglichkeit zur praktikablen Handhabung der Beteiligungen zu suchen.

Oberbürgermeister MÄDGE ergänzt, dass die Ortsratsmitglieder, die die Beteiligung der Ortsräte zum Nachtragshaushalt angemahnt haben, nicht in der Sitzung anwesend gewesen seien.