Auszug - Anhörung zum Nachtrag zur Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2012 sowie Änderung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg 2012  

Beratungsinhalt:

Stadtkämmerin Lukoschek erläutert die mit der Einladung versandte Vorlage VO/4909/12 zur Aufstellung eines Nachtragshaushaltes 2012 und bittet die Ortsratsmitglieder von ihrem

Anhörungsrecht ggf. Gebrauch zu machen.

Stadtkämmerin Lukoschek beantwortet eine Nachfrage von Ortsratsmitglied Hufenreuter zu

dem zu erwartenden Jahresergebnis 2012. Ziel sei es, das sich abzeichnende Defizit so gering wie möglich zu halten.

Ratsherr Meißner merkt an, dass es in der jüngsten Vergangenheit häufiger Presseberichte zu Preissteigerungen bei Baumaßnahmen gegeben habe und fragt nach dem Grund für die

Kostensteigerung bei dem Neubau des Museums. Dazu erläutert Stadtkämmerin Lukoschek, dass Baudezernentin Gundermann zu dieser Frage bereits ausführlich im Finanzausschuss vorgetragen habe. Danach seien die Kostensteigerungen auf nicht vorhersehbare Kostensteigerungen in der Baubranche zurückzuführen.

Ortsratsmitglied Plikat fragt, welche Auswirkungen der Nachtragshaushalt auf die Ortschaft

Ochtmissen habe. Dazu antwortet Stadtkämmerin Lukoschek, dass dies auf Ochtmissen keine anderen Auswirkungen habe als auf das übrige Stadtgebiet auch.

Ortsratsmitglied Jeworowski fragt an, welche Auswirkungen der Nachtragshaushalt auf den

Haushaltsplan 2013 habe. Dazu erläutert Stadtkämmerin Lukoschek, dass der

Nachtragshaushalt keine Auswirkungen auf den Haushalt 2013 habe. Die Haushaltssatzung der Stadt werde jedes Jahr durch die Kommunalaufsicht neu beurteilt.

Ratsherr Meißner stellt eine Verständnisfrage zu der Veranschlagung der Schlüsselzuweisungen. Dazu führt Frau Lukoschek aus, dass das Land in diesem Jahr erst sehr spät die erforderlichen Berechnungsgrundlagen zugeliefert habe, man also gezwungen gewesen sei, auf vorläufiger Basis zu planen.

Ortratsmitglied Plikat bitte die Verwaltung zu prüfen, ob künftige Anhörungen in Form einer

gesonderten Sitzung des Ortsrates wirklich nötig seien bzw. ob das Verfahren nicht

vereinfacht werden könne.