Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Beratungsinhalt:

Beigeordneter PAULY bittet um Vertagung des TOP 11, Reiterdenkmale und Kriegerdenkmale im Basteipark und Clamartpark sowie Pferdestandbild im Wandrahmpark. Er schlägt vor, dieses Thema nochmals im Kultur- und Partnerschaftsausschuss und in einer Bürgerversammlung zu behandeln.

Weiterhin schlägt er vor, den Antrag der CDU-Fraktion zum Ratskeller als Anfrage zu behandeln sowie die Anfrage der Fraktion Die Linke, Einnahmesituation der Hansestadt Lüneburg, und die Anfrage der Gruppe FDP/RRP, Rückständige kommunale Steuern, aus Zeitgründen als eine Anfrage zu behandeln.

Oberbürgermeister MÄDGE erklärt, dass die Vorlage zum Reiterdenkmale und Kriegerdenkmale im Basteipark und Clamartpark sowie Pferdestandbild im Wandrahmpark heute im Rat behandelt werden sollte, da es um die Bereitstellung der Mittel gehe. Die inhaltliche Diskussion werde nochmals im Kultur- und Partnerschaftsausschuss erfolgen.

Beigeordneter POLS wünscht, dass der Antrag zum Ratskeller als Antrag behandelt werden solle.

Ratsfrau SCHELLMANN möchte, dass die Anfrage der Gruppe FDP/RRP unabhängig von der Anfrage der Fraktion Die Linke beantwortet werde, da es um unterschiedliche Fragestellungen gehe.

Ratsvorsitzender KOLLE erklärt, dass über die Dringlichkeit des Antrags der CDU-Fraktion zur Aufrechterhaltung des Flugbetriebes in Lüneburg abgestimmt werden müsse.

Oberbürgermeister MÄDGE teilt mit, dass Beigeordneter Pols im Verwaltungsausschuss erklärt habe, dass der Antrag nicht dringlich und somit in der Ratsitzung im März zu behandeln sei.

Beschluss:

Die Dringlichkeit des Antrages der CDU-Fraktion vom 10.02.2012, eingegangen am 16.02.2012 zum Thema „Aufrechterhaltung des Flugbetriebes in Lüneburg“ ist nicht gegeben. Der Antrag wird in die nächste Ratsitzung vertagt.

Die vorgelegte Nachtragstagesordnung wird festgestellt.