Auszug - Anfragen im öffentlichen Teil  

Beratungsinhalt:

Gestaltungssatzung Altstadt / Örtliche Bauvorschrift / Sachstand

Bürgermeister Meihsies interessiert, in welchem zeitlichen Rahmen von einem Fortgang des Verfahrens mit dem ausstehenden Satzungsbeschluss auszugehen sein wird.

Stadtbaurätin Gundermann verdeutlicht, dass seit geraumer Zeit sehr viele Baumaßnahmen, Bauanträge und Bauleitplanverfahren zu bearbeiten seien, dass einhergehend mit personellen Engpässen, derzeit es zeitlich und personell nicht möglich ist, den Vorgang zum  Abschluss zu bringen. Sie erinnert in diesem Zusammenhang an die sehr komplexen und in der Abwicklung sehr zeitintensiven B-Plan-Verfahren „Nordlandhalle“ und „Audimax“ und die Senkungsthematik „Frommestraße“.

Sie erinnert daran, dass nach der 1. Lesung der politischen Gremien eine erneute Auslegung stattgefunden habe. Seitens der Verwaltung wurden die Anregungen abgearbeitet. Seitens der Politik wurde zwischenzeitlich angeregt, dass nach einer 2. Lesung in den politischen Gremien erneut seitens der Verwaltung vorgetragen werden sollte, inwieweit noch Änderungen in den Festsetzungen der Satzung vorzunehmen sein werden. Da sich bereits im Spätsommer letzten Jahres abzeichnete, dass eine 2. Lesung erst in der neuen Wahlperiode möglich sein würde, wurde die weitergehende Beratung in den politischen Gremien zunächst zurückgestellt.

Vorgesehen sei, die weitergehende Beratung auch in den politischen Gremien im Laufe des Jahres wieder aufzunehmen. Da zwischenzeitlich schon sehr viel Arbeit in das Verfahren investiert wurde, ist es auch von Seiten der Verwaltung von Interesse, dass Verfahren möglichst zügig zum Abschluss zu bringen.

Ratsherr Manzke merkt an, dass aus seiner Sicht keine großen Nöte bestehen, das Verfahren zu forcieren, da nach seinem Empfingen und Feststellungen die Verwaltung mit sehr viel Augenmaß beantragte Maßnahmen denkmalpflegerisch begleitet.

Die Ausschussmitglieder nehmen den vorgetragenen Sachverhalt zur Kenntnis.

Frommestraße / Niederbringung einer Bohrung / Sachstand

Bürgermeister Meihsies möchte wissen, ob hinsichtlich der laufenden Bohrungen bereits erste Zwischenergebnisse vorliegen.

Stadtbaurätin Gundermann verneint dies. Sie weist darauf hin, dass die Bohrungen wegen der Frostperiode unterbrochen werden mussten. Zum weiteren Fortgang merkt sie an, dass nach Niederbringung der Bohrung zunächst das Extensiometer gesetzt werden muss und entsprechende Messungen durchgeführt werden müssen, die nach Auswertung dann in Form eines Berichtes auch im Ausschuss vorgetragen werden.

Die Ausschussmitglieder nehmen den vorgetragenen Sachverhalt zur Kenntnis.

Weitere Anfragen liegen nicht vor.

Beschluss: