Auszug - Haushalt 2011 -Maßnahmen zur Förderung des Sports- "Zuschüsse an Sportvereine"; Vergabe Restmittel  

Beratungsinhalt:

Ratsherrr Meißner erläutert insbesondere für die neuen Ausschussmitglieder die Praxis der Verteilung städtischer Sportfördermittel in der Vergangenheit.

Der Erste Stadtrat, Herr Koch, erläutert die Sitzungsvorlage und erklärt, dass bis auf einen Restbetrag von 2.500 € sämtliche Sportfördermittel 2011 vergeben worden sind. Die noch zur Verfügung stehenden Restmittel sollen heute verteilt werden.

Danach erläutert und begründet er ausführlich den Antrag des THC auf Bezuschussung einer neuen Heizungsanlage. Nach Auskunft des Vereins kommt eine Heizung mit Solarunterstützung nicht in Betracht, da das Clubhaus von zu vielen hohen Bäumen umgeben ist. Eine bei der Planung hinzugezogene Fachfirma hat von der Solar-Nutzung abgeraten. Für eine Gasheizung müsste ein entsprechender Anschluss von der Soltauer Straße bis zum Clubhaus auf Kosten des Vereins neu verlegt werden. Dies kann der Verein nicht finanzieren. Eine Holzpallet-Heizung ist für die Clubhausgröße und saisonale Nutzung nicht wirtschaftlich. Eine Alternative zur geplanten Ölheizung besteht daher nicht.

Ratsherr Meißner schlägt vor dem THC die in der Beschlussvorlage der Verwaltung für den Neubau der Heizungsanlage ausgewiesenen 1.700 € zu gewähren, eine Berücksichtigung weiterer Mittel aus dem Haushalt 2012 aber auszuschließen.

Ratsherr Bruns stimmt diesem Vorschlag zu und fragt nach dem Prozedere der Mittelverwendung.

Der Erste Stadtrat, Herr Koch erklärt, dass die Zuschüsse auf schriftliche Anforderung der Vereine zeitnah ausgezahlt werden. Nach Abschluss der Maßnahme legen die Vereine einen Verwendungsnachweis vor.

Der Ratsherr Meißner erläutert, wie im Haushaltsjahr 2011 Reste in Höhe von 2.500 € entstanden sind. Seitens der Verwaltung war vorgeschlagen worden, aus dem Sportetat das Lärmschutzgutachten für die Sporthalle Sportpark Kreideberg mit 5.000 € zu bezuschussen. Da hier auch Veranstaltungen durchgeführt werden die keinen sportlichen Bezug haben, hat der Sportausschuss beschlossen, dass auch andere Stellen an der Finanzierung des Gutachtens beteiligt werden sollten. Dies ist gelungen und der Zuschuss aus dem Sporthaushalt verringerte sich dadurch auf 2.500 €. Über die Verwendung dieser Restmittel soll in der heutigen Sitzung entschieden werden.

Ratsherrn Bögershausen reichen die Erläuterungen von Herrn Koch zum Antrag des THC nicht aus. Die Begründung, warum keine umweltschonendere Heizung eingebaut wird, hätte er gerne in schriftlicher Form vom Verein gehabt. Er ist daher mit der Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 1.700 € nicht einverstanden.

Der Erste Stadtrat, Herr Koch macht deutlicht, dass die Nachfrage zu der Umweltverträglichkeit erst zwei Tage vor der heutigen Sitzung bei der Verwaltung eingegangen ist, so dass in der Kürze der Zeit keine schriftliche Stellungnahme mehr eingeholt werden konnte. Außerdem weist er darauf hin, dass den Ausschussmitgliedern die Sitzungsvorlage bereits am 22.12.2011 übersandt worden ist. Bei einer rechtzeitigen Anfrage zu diesem Thema, hätte eine schriftliche Stellungnahme angefordert werden können.

Der Ratsherr Meißner hebt hervor, dass der Verein eine moderne Ölheizung mit Brennwerttechnik einbauen wird.

Ratsherr Bruns erklärt, dass die Brennwerttechnik das Optimum aus dem Öl herausholt und damit die fortschrittlichste Art der Ölheizung ist.

Ratsherr Neubauer hält die Angaben des THC Lüneburg für schlüssig und kann insbesondere die Problematik mit der Länge des zu installierenden Gasanschlusses nachvollziehen. Er hält die Lösung des Vereins daher aus ökonomischen Gründen für sinnvoll.

Der Vorsitzende des Kreissportbundes, Herr Nack, hält in diesem Fall die vom Verein geplante Ölheizung mit Brennwerttechnik für die praktikabelste und preiswerteste Lösung. Er weist außerdem darauf hin, dass bei eine Forderung teurerer Technik keine höheren LSB-Zuschüsse geleistet werden können.

Der Erste Stadtrat, Herr Koch erklärt die bisherige Förderpraxis der Drittel-Förderung, wonach 1/3 Eigenleistung, 1/3 Zuschuss Stadt und 1/3 Zuschuss KSB grundsätzlich als maximale Förderung möglich sind. In begründeten Ausnahmefällen kann hiervon jedoch auch abgewichen werden.

Die bisherige Förderpraxis bietet somit eine hohe Flexibilität im Umgang mit den zur Verfügung stehenden Fördermitteln. Diese Flexibilität war in der Vergangenheit der Grund, warum auf die Verabschiedung einer Förderrichtlinie verzichtet worden ist.

Ratsherr Meißner fügt ergänzend hinzu, dass der Sportausschuss in der Vergangenheit geschlossen hinter dieser Verfahrensweise stand und er plädiert dafür, diese beizubehalten.

Weiter schlägt er vor, zukünftig umweltschonende und nachhaltige Projekte vorrangig zu bedienen.

Ratsfrau Puschmann ist der Meinung, dass die Maßnahme des THC nicht mit dem Leitbild der Stadt Lüneburg vereinbar, aber in diesem Fall nötig ist.

Dieser Meinung schließt sich Beigeordneter Ginschel an.

Beschluss:

Der Sportausschuss beschließt, dem THC Lüneburg für die Erneuerung der Heizungsanlage im Clubhaus einen Zuschuss in Höhe von 1.700 € zu gewähren.

Dem Kraft-Sport Lüneburg wird für die Renovierungsarbeiten an der Kalkberghalle ein Zuschuss in Höhe von 800 € gewährt.

Abstimmungsergebnis:

Zuschussantrag: THC Lüneburg

   Ja-Stimmen:                            5

Nein-Stimmen:               1 (Ratsherr Bögershausen)             

  Enthaltungen:               1 (Ratsfrau Puschmann)

Zuschussantrag: Kraft-Sport-Lüneburg

   Ja-Stimmen:                            7

Nein-Stimmen:               0             

  Enthaltungen:               0