Auszug - Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2010 - Gebührenbedarfsberechnung 2012 - 2013  

Beratungsinhalt:

Frau Stadtkämmerin Lukoschek stellt die Vorlage „Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitung“ vor und erklärt, dass die Gebühr unverändert bleibt, da Überschüsse aus Vorjahren gebührenmindernd abgebaut werden.

Ratsherr Manzke fragt, wo sich der tatsächliche Überschuss ablesen lässt, so dass man hochrechnen kann, zu welchem Zeitpunkt die Vorträge aufgezehrt sein werden. Herr Sporleder erklärt, dass für die Errechnung des Überschusses zwei Jahre betrachtet werden müssen und für die Kalkulation 2012 das Gesamtergebnis 2010 und die Prognose 2011 addiert werden müssen. Dabei handelt es sich um ein vorläufiges Ergebnis, da das Jahr 2011 erst Mitte 2012 abgerechnet werden kann. Grundsätzlich weicht der Aufbau des Betriebsabrechnungsbogens für die Gebührenkalkulation von der Gewinn- und Verlustrechnung nach HGB ab, so dass hier zwei Perioden betrachtet werden müssen.

Beigeordneter Pauly fragt, ob die kalk. Summe von -344.723 € bei der Schmutzwasserbeseitigung ein Indikator dafür sei, dass in den nächsten Jahren eine Anpassung der Gebühr erfolgen muss. Herr Sporleder erläutert, dass in 2012 eine Überprüfung der Prognosewerte erfolgt und dann die Entwicklung deutlicher wird. Frau Stadtkämmerin Lukoschek fügt hinzu, dass in 2013/2014 eine Anpassung erforderlich werden könnte.

Ratsherr Srugis erläutert, dass durch die Ergebnisverzinsung sichergestellt wird, dass die Gebührenzahler nicht schlechter gestellt werden, in dem sie die Gebühr schon vor ein paar Jahren gezahlt haben.

Beigeordnete Schmidt sagt, dass die Gebühr eine Lenkungswirkung verfolgen und weniger Fläche versiegelt werden sollte. Herr Sporleder erklärt, dass sich die Anteile von neuversiegelter und entsiegelter Fläche nur unwesentlich verändern.

Beschluss:

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt bei einer Enthaltung von Ratsherrn Manzke:

Die Betriebsabrechnung 2010 für die Abwasserbeseitigung wird zur Kenntnis genommen.

Der Gebührenbedarfsberechung für 2012 - 2013 wird zugestimmt. Die bestehenden Abwasserbeseitigungsgebühren werden nicht geändert.