Auszug - Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil  

Beratungsinhalt:

Erster Stadtrat Koch teilt mit:

1. Gesamtschule Embsen: Nach einer entsprechenden Elternbefragung wird der Landkreis Lüneburg am Standort Embsen eine Gesamtschule errichten. Die Hansestadt Lüneburg wurde am Umfrageverfahren beteiligt und ist betroffen, da der Schulbezirk der Gesamtschule, wie bei der IGS in Kaltenmoor das gesamte Kreisgebiet umfasst und es Auswirkungen auf Schulen in Trägerschaft der Stadt Lüneburg geben kann.

2. Inklusion: Der Gesetzesentwurf der Niedersächsischen Landesregierung liegt jetzt vor. Umzusetzen ist die UN-Konvention, dass ein Schulsystem keine Behinderten und Benachteiligten ausgrenzen darf.

Der Gesetzentwurf sieht die grundsätzliche Konnexität zwar vor, es wird jedoch angezweifelt, dass den Kommunen erhebliche Aufwendungen entstünden. Zudem sei eine Übergangregelung bis 2018 vorgesehen, in der die bisherigen Förderschulen mit Ausnahme der FÖS mit dem Schwerpunkt Lernen bestehen bleiben und Schwerpunktschulen gebildet werden können.

Schwierig sei die Umsetzung für spezielle Behinderungen, z.B. Blinde, wie auch die fragliche Notwendigkeit von Umbauten, die sich nicht allein auf Barrierefreiheit beziehen, dabei ist auch der derzeit gültige Bestandsschutz von Altbauten zu beachten.

Die kommunalen Spitzenverbände arbeiten derzeit an einer Stellungnahme. Ein Hearing ist für den 15./16.12.2011 angesetzt.

Die grundsätzliche Behandlung im Schulausschuss wird dazu noch erforderlich sein. Eine genaue Analyse für Lüneburg wird durchgeführt.