Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt:
Herr Herder und Frau Lütjohann erläutern das Projekt anhand der als Anlage beigefügten Präsentation.
Frau Baumgarten dankt für den Vortrag, weist aber darauf hin, dass für sie noch einige Fragen offen seien, z.B. die der Finanzierung und der praktischen Durchführung, insbesondere unter dem Aspekt der bereits bestehenden Belastung der beteiligten Mitarbeiter. Sie hätte daher gern noch weitere Informationen.
Herr Soldan begrüßt das Aufgreifen dieser auch aus seiner Sicht äußerst wichtigen Aufgabe durch die Verwaltung, gibt aber seiner Sorge darüber Ausdruck, dass hier wiederum Arbeitsstunden einbezogen werden, die anderswo fehlen könnten.
Auch Herr Nowak kritisiert die Praxis, nach der bei jedem neuen Projekt Arbeitsstunden der vorhandenen Mitarbeiter eingerechnet werden, dies sei nicht unbegrenzt möglich, deshalb sehe er hier Handlungsbedarf. Das Projekt an sich befürworte er jedoch.
Frau Schütz zweifelt an der Nachhaltigkeit, da eine Finanzierung über 4 Jahre hinaus nicht gesichert sei. Außerdem bemängelt sie, dass nicht der gesamte Stadtteil einbezogen werde.
In der weiteren Diskussion werden ähnliche Bedenken, jedoch grundsätzlich überwiegend Zustimmung geäußert. Weitergehende Fragen werden von Herrn Herder und Frau Lütjohann beantwortet.
Der Vorschlag von Frau Baumgarten, den Beschlussvorschlag zu teilen, d.h. getrennt über das Projekt an sich und zum anderen über die weiteren Verfahrensschritte abzustimmen, findet keine Zustimmung, sie lässt daher über den von der Verwaltung vorgelegten Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
Der Beschlussvorschlag wird bei einer Gegenstimme angenommen.
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