Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt: Herr Moßmann kommt zurück auf die Sitzung am 11.05.2011 und erklärt, dass zum TOP „Hansestadt Lüneburg wird eine Fairtrade-Stadt“ eine Konferenz aller interessierten Akteure durch die Verwaltung vorbereitet werden sollte. Die Verwaltung sei am Thema dran, benötige aber noch etwas Zeit. Eine Einladung zu dieser Konferenz werde den Mitgliedern des Ausschusses rechtzeitig zugehen.
Die Durchführung des autofreien Sonntags wurde durch die Hansestadt Hamburg bis auf weiteres abgesagt. In der Hansestadt Lüneburg sei im nächsten Jahr eventuell ein Nachhaltigkeitstag geplant.
Das in der Sitzung am 11.05.2011 von den Studenten der Leuphana-Universität angekündigte Diskussionspapier zum Thema „nachhaltige Gemeindeentwicklung“, das den Fraktionen zur Verfügung gestellt werden sollte, stehe noch aus.
Zum aktuellen Stand des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes führt Herr Moßmann aus, dass der Bundesrat inzwischen Änderungen gefordert habe. Das Gesetz hat die 1. Lesung im Bundestag passiert. Die Fortsetzung folgt nach der Sommerpause. Das Thema wird schwerpunktmäßig die GfA berühren.
Das Sommerferienprojekt der Klimawerk-Energieagentur „Kinderzukunftslabor“ ist ein voller Erfolg: alle Plätze in den Sommerferien sind belegt. Eventuell wird es in den Herbstferien ein weiteres Mal stattfinden.
Das Projekt „Klimadetektive“ der Klimawerk-Energieagentur läuft dank der finanziellen Unterstützung durch die GfA weiter.
Zum Stand der Mobilfunkanlagen gibt Herr Schulz bekannt, dass es keine zusätzlichen Anlagen gegeben habe. Am Standort Rettmer/Häcklingen stellt der Betreiber O² nun einen Mast auf, der ca. 400 m entfernt von der nächsten Wohnbebauung errichtet wird. Dies entspricht den Forderungen der Anwohner in einer Infoveranstaltung. Den Mast teilen sich 2 Netzbetreiber. Die Bauantragsunterlagen werden im Sommer eingehen.
Herr Moßmann berichtet, dass der Naturschutzbund (NABU) den Antrag gestellt habe, dass Frau Gunhild Höhne-Ebert als beratendes Mitglied anstelle von Frau Edelgard Kirsch bestellt wird. Frau Kirsch möchte aus gesundheitlichen Gründen künftig nur noch als Stellvertreterin von Frau Höhne-Ebert an den Sitzungen teilnehmen. Sofern der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz dies mitträgt, müsste der Rat beschließen, dass Frau Höhne-Ebert als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz entsandt und Frau Kirsch als Stellvertreterin bestellt wird. Die Ausschussmitglieder stimmen dem zu.
Beschluss:
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