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Werksleiter Koplin führt einleitend anhand des in der Beschlussvorlage dargelegten Sachverhaltes aus, dass der Ergebnishaushalt des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft ein Volumen von 14,5 Mio. € umfasst und ausgeglichen ist. Des Weiteren werden 11,3 Mio. € an haushaltsunwirksamen Zahlungen zu leisten sein. Er weist darauf hin, dass, wenn sich im Haushaltsplan der Hansestadt Änderungen ergeben sollten, sich diese auch auf den Haushalt des Eigenbetriebes auswirken werden.

Ergänzend weist er darauf hin, dass das zurzeit laufende ÖPP-Verfahren – Kultur- und Bildungszentrum Saline – in dem benannten Haushaltsvolumen nicht enthalten ist.

 

Frau Bock – Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft – führt aus, dass man bemüht war, die Haushaltssatzung des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft möglichst verständlich darzustellen, was sich jedoch als schwierig erweist, da die Haushaltssystematik an sich sehr kompliziert sei.

Zur Systematik der Hauhaltsgliederung führt sie aus, dass diese sich gliedert in einen Ergebnis- und einen Finanzplan. Die Unterschiede als auch die Gemeinsamkeiten dieser beiden Pläne werden erläutert. Ferner soll auf den Investitionsplan mit den dazu gehörigen baulichen Maßnahmen sowie abschließend auf den Stellenplan des Eigenbetriebes eingegangen werden.

Die Gliederung der Haushaltssatzung stellt sich ebenso wie die Haushaltssatzung der Stadt Lüneburg dar. Sie gliedert sich in den Gesamtergebnisplan, den Gesamtfinanzplan, den Gesamtinvestitionsplan sowie in den Stellenplan.

 

Die Systematik des Haushaltplans wird im Anschluss detailliert erläutert.

 

Beigeordneter Dörbaum weist ergänzend darauf hin, dass der Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft vom Grundsatz eher über keine eigenen Einnahmequellen verfügt. Vom Grundsatz her müssen daher alle Mittel, die vom Eigenbetrieb verwaltet werden, aus dem städtischen Haushalt zur Verfügung gestellt werden.

Die Stadt stattet den Eigenbetrieb mit finanziellen Mitteln aus, damit dieser lebensfähig ist und die vom Eigenbetrieb geforderten Arbeiten ausführen kann.

In der Konsequenz bedeutet das, dass wenn seitens des Eigenbetriebes mit den zur Verfügung gestellten Mitteln die erforderlichen Maßnahmen durchgeführt wurden und die Aufgabenstellungen erledigt werden, dann haushaltstechnisch eine „0“ ausgewiesen werden sollte.

 

Frau Bock – Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft geht anhand einer Power-Point-Präsentation (Anlage I) detailliert auf die Übersicht, die Haushaltsgliederung, den Ergebnisplan und den Finanzplan ein.

 

Werksleiter Koplin erläutert den Investitionsplan und geht auf die vorgesehenen baulichen Maßnahmen ein. Detailliert werden anhand einiger Großprojekte die vorgesehenen Maßnahmen erläutert.

Für die vorgesehene Maßnahme „Sanierung der Sporthalle Herderschule“ merkt er an, dass, wenn die beantragten Fördermittel des Landes nicht zur Verfügung gestellt werden, die Maßnahme trotzdem zur Ausführung gelangen wird. Die Stadt wird die Maßnahme jedoch dann zeitlich über mehrerer Jahre, aufgeteilt in 4 Bauabschnitte, strecken müssen.

Zum Museum an der Wandrahmstraße wird ausgeführt, dass die Sanierung des Altbaubestandes derzeit durchgeführt werde.

 

Stadtbaurätin Gundermann geht ergänzend darauf ein, dass mit dem Museumsneubau die Planungen dergestalt voranschreiten, dass ein Baubeginn im Frühjahr 2011 angestrebt werde. Voraussetzung wird jedoch sein, dass die EU-Fördermittel, dessen Antrag heute dem Land zugesandt wurde, positiv beschieden werden. Zu Beginn des Jahres 2011 ist vorgesehen, mit dem Ausschuss den bis dahin sanierten Altbautrakt in Augenschein zu nehmen. Bei diesem Anlass kann dann noch einmal detailliert auf die Planungen bezüglich des Neubaus eingegangen werden.

 

Werksleiter Koplin geht noch einmal auf die bereits im Ausschuss vorgestellte Planung des Kultur –und Bildungszentrums Saline ein, dass in einem ÖPP-Verfahren realisiert werden soll.

 

Stadtbaurätin Gundermann weist darauf hin, dass nach Vorlage des zwischenzeitlich erfolgten Ratsbeschlusses die Unterlagen für die noch ausstehende kommunalaufsichtliche Genehmigung vorgestellt werden. Nach Vorlage der Genehmigung wird die Feinplanung für das Projekt noch für einen Bearbeitungszeitraum von 4 Monaten in Anspruch nehmen, so dass nach Erteilung der Baugenehmigung davon auszugehen ist, das nach einer Bauzeit von ca. 14 Monaten von heute an gerechnet in ca. 20 Monaten zumindest die Sporthalle fertig gestellt sein wird.

 

Werksleiter Koplin geht im weiteren Verlauf auf das mittelfristige Schulinvestitionsprogramm ein und erläutert hierzu einzelne Maßnahmen.

 

Frau Bock – Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft geht im Anschluss daran auf den Stellenplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft ein und erläutert diesen. Auf eine noch vorzunehmende Korrektur einer einzelnen Stelle weist sie hin.

 

Beigeordneter Dörbaum hat dem Vortrag entnommen, dass der  für die bauliche Unterhaltung vorgesehene Ansatz von 800.000 € sich aufsplittet in 400.000 € im Finanzhaushalt und 400.000 € im Ergebnishaushalt.

 

Werksleiter Koplin erläutert hierzu das Verfahren. Er weist darauf hin, dass aus diesem Ansatz sehr viele große und kleine Maßnahmen abgewickelt werden sollen. Welche einzelnen Maßnahmen dies sein werden, lässt sich noch nicht sagen. Sobald eine Festlegung erfolgte, wird hierzu über eine vorzunehmende Beschlussfassung im Werksausschuss im Jahre 2011 gesondert vorgetragen.

 

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

 

Beigeordneter Dörbaum verliest den Beschlussvorschlag der Verwaltung und stellt ihn zur Abstimmung.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst als Werksausschuss für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden mehrheitlichen Beschluss bei einer Enthaltung (Beigeordnete Schellmann ).

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