Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt: Herr
Erster Stadtrat Koch
begründet das erwartete negative Ergebnis 2011, das voraussichtlich durch Rücklagenentnahme
ausgeglichen werden kann, mit den schwer planbaren Einzahlungen. Das
Fördervolumen der ARGE kann noch nicht abgeschätzt werden, weiterhin will das
Land Niedersachsen den Zuschuss kürzen und das Budget für den zweiten
Bildungsweg reduzieren. Ratsherr
Srugis lobt die
effiziente Arbeit der Gesellschaft und somit der Mitarbeiter/innen und ergänzt,
dass die ARGE durch die Sparpakete die Zuschüsse senken und somit weniger
Mittel für Weiterbildungskurse bereitstellen wird. Herr Erster Stadtrat Koch hebt
hervor, dass der Eingliederungstitel im Haushaltsentwurf 2011 der Lüneburger
ARGE von 11,5 Mio. € auf 8,3 Mio. € gesenkt wird und weitere
Einsparungen noch nicht absehbar sind. Der
Vorsitzende, Ratsherr Manzke, bedankt sich bei Herrn Erster Stadtrat
Koch für die Ausführungen. Beschluss: Der
Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig: Die
Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg werden angewiesen, in der
Gesellschafterversammlung der gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft
Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH den Wirtschaftsplan 2011 zuzustimmen. |
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