Auszug - Haushaltsplanentwurf 2011  

Beratungsinhalt:

Erster Stadtrat KOCH erklärt, die Zahlen des Teilhaushaltes „Kultur“ müssten vor dem Hintergrund der Haushaltslage des Gesamthaushaltes der Hansestadt Lüneburg betrachtet werden, der eine Deckungslücke von rd. 14 Mio. € aufweise. Das sei zwar weniger als im Vorjahr, aber immer noch erschreckend hoch. Konsequenz daraus sei u. a. das Haushaltssicherungskonzept mit erheblichen Einschnitten in vielen Bereichen. Im Bereich Kultur, der davon weitgehend verschont geblieben sei, ergänzten sich die Möglichkeiten der Stadt glücklicherweise noch durch die eben beschriebenen Stiftungen.

Ratsherr VÖLKER schlägt vor, nur die wesentlichen Änderungen gegenüber den Vorjahren im Haushaltsplanentwurf zu besprechen.

Teilergebnisplan Produkte:

Seite 213:

Ratsherr VÖLKER fragt, ob der Anstieg des Ansatzes für aktives Personal auf die Einstellung von Herrn Dr. Lux zurückzuführen sei.

Kulturreferent LANDMANN bestätigt dies.

Bürgermeister KOLLE schlägt vor, im nächsten Jahr zu diskutieren, ab 2012/2013 eine zusätzliche halbe Stelle für das Stadtarchiv einzuplanen.

Oberbürgermeister MÄDGE erwidert, der Verwaltung sei die Notwendigkeit dafür bewusst, man arbeite bereits an einer Lösung des Problems.

Seite 217:

Ratsherr VÖLKER erkundigt sich nach der Ursache für den Anstieg der Aufwendungen für aktives Personal.

Erster Stadtrat KOCH erklärt, es handele sich dabei um die Zuordnung der Stelle von Frau Warnecke.

Kulturreferent LANDMANN teilt mit, der Ansatz in Höhe von 15.000 € unter Punkt 1.02 für 2011 und die folgenden Jahre müsse auf 0 gesetzt werden. Es handele sich dabei um einen Ertragsposten aus einer mit Gründung der Museumsstiftung hinfällig werdenden Vereinbarung mit den Trägervereinen, der künftig innerhalb der Museumsstiftung abgewickelt werden müsse.

Seite 218 / 219:

Erster Stadtrat KOCH weist auf eine notwendige redaktionelle Veränderung in der Produktbeschreibung auf Seite 219 hin, dort sei noch die Rede von „Zahlung der jährlichen Zuschüsse an die Trägervereine der Museen“. Ab 2011 mit Gründung der Museumsstiftung sollen diese Zahlungen nicht mehr in Teilbeträgen an die Vereine, sondern insgesamt direkt an die Stiftung erfolgen, welche die Mittel dann verwenden bzw. verteilen werde. Der Text müsse entsprechend angepasst werden.

Auf Seite 218 sei unter Punkt 2.06 ersichtlich, dass der Zuschussbetrag, der in den Vorjahren an die Trägervereine geflossen sei, auf 607.000 € aufgestockt wurde. In den darauf folgenden Jahren werde er weiter ansteigen auf voraussichtlich bedarfsgerechte 1 Mio. € in 2015, um die Museumsstiftung und das neue Museum arbeitsfähig zu machen.

Ratsfrau RUDOLPH fragt, inwieweit das vom neuen Museum benötigte, zusätzliche Personal in dem Zuschuss an die Museumsstiftung schon eingeplant sei.

Oberbürgermeister MÄDGE erläutert, dem Rat der Hansestadt Lüneburg sollen zu gegebener Zeit die Stiftungssatzung, die Verträge mit den Trägervereinen und eine vorläufige Wirtschafts- und Stellenplanung der Museumsstiftung vorgestellt werden. Vor 2014 könne man jedoch nicht mit endgültigen Zahlen rechnen. In dem Betrag für 2011 sei zunächst zusätzlich ab 01.07.2011 nur die Stelle eines Naturwissenschaftlers dazugerechnet worden und die Personalkosten von Herrn Dr. Ring müssten auch hierhin verlagert werden.

Seite 221:

Ratsherr VÖLKER erkundigt sich nach der Gesamthöhe der städtischen, frei zu vergebenden Kulturfördermittel in 2011 und ob die Mittelkürzung aufgehoben worden sei.

Kulturreferent LANDMANN antwortet, der Gesamtbetrag liege bei 15.000 €, die Kürzung bleibe bestehen.

Seite 223:

Kulturreferent LANDMANN berichtet, die Rathausführungen seien bereits in diesem Jahr an die Lüneburg Marketing gegeben worden, daher entfalle hier der Ertragsposten der Entgelte.

Seite 248 / 249:

Kulturreferent LANDMANN teilt eine notwendige Änderung zu Punkt 1.05 (3321) auf Seite 248 und Punkt 2.03 (4271) auf Seite 249 mit. Dort sei fälschlicherweise ein Betrag von 2.000 € bei den Entgelten und korrespondierend dazu bei den Aufwendungen für Veranstaltungen aufgenommen worden. Beide Beträge müssten gelöscht werden, so dass wieder die gleichen Ansätze wie im Vorjahr erreicht würden.

Erster Stadtrat KOCH teilt mit, die investiven Maßnahmen in den Bereichen Neubau Museum, Musikschule und Maßnahmen in der Zweigstelle Kaltenmoor der Ratsbücherei würden mit den Hochbaumaßnahmen im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung vorgestellt werden.

Beschluss:

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss nimmt die mit dem Haushaltsplanentwurf für 2011 vorgelegten Planansätze des Bereiches Kultur für das Haushaltsjahr 2011 und die von der Verwaltung vorgestellten notwendigen Korrekturen zur Kenntnis.