Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt: 1.
Jugendwerkstatt Herr Mädge erläutert, dass sich die
Förder- und Randbedingungen im Bereich der Jugendwerkstatt geändert haben, so
dass eine neue Idee entwickelt werden muss, alle Interessen unter einen Hut zu
bringen. Herr Herder erläutert dieses neue
Konzept anhand einer Powerpoint-Präsentation, die dieser Niederschrift als
Anlage beigefügt ist. Herr Niemeyer unterstützt die
Ausführungen und spricht von einer Win/Win-Situation für alle Seiten. Frau Baumgarten bedauert es sehr,
dass die Jugendwerkstatt aus städtischer Hand gegeben werden soll, zumal dort
auch viele Dinge nahezu kostenlos für die Stadt, z. B. für die
Kindertagesstätten erarbeitet wurden. Sie könne sich aufgrund dieser ersten
Information noch keine abschließende Meinung bilden, wünsche vielmehr eine
eingehendere Beratung aufgrund einer Sitzungsvorlage. Herr Mädge erinnert daran, dass sich
die Förderrichtlinien so geändert haben, dass diese schönen Nebeneffekte so
oder so in Zukunft nicht mehr zu halten wären und die Leistungen der
Jugendwerkstatt kostenpflichtig werden müssten. Aber man hätte ohne dieses
Konstrukt insgesamt höhere Kosten und weniger Standbeine in der
Jugendwerkstatt. Frau Dr. Pahnke dankt der Verwaltung
für die schnelle Reaktion auf die geänderten Rahmenbedingungen und begrüßt es
sehr, dass sich das Angebot der Jugendwerkstatt noch erweitern wird. Auf Nachfrage von Herrn Schweers erläutert
Herr Mädge, dass hier kein Beschluss erwirkt werden soll, sondern lediglich
eine frühzeitige Vorstellung des Projekts erfolgen sollte. 2.
Niedersächsisches Früherkennungsuntersuchungsgesetz Frau Otte berichtet von den ersten
Erfahrungen bei der Umsetzung des Nds. Früherkennungsuntersuchungsgesetzes. Es
wurden 39 Fälle gemeldet, von denen 8 Fälle bereits bekannt waren und ein Fall
nicht in die Zuständigkeit der Stadt viel. Alle anderen Fälle aber beruhten auf
einem Verwaltungsfehler der Ärzte, die die Fälle zum Quartalsende meldeten, die
betroffenen Eltern aber noch Zeit mit der Untersuchung hatten und erst ein paar
Tage später dort erschienen. Es wurde jedenfalls kein einziger neuer Betreuungs-
oder § 8a-Fall daraus. Um diese Fehlmeldungen zukünftig zu
unterbinden, werden weitere Abstimmungsgespräche stattfinden. 3.
Zentrales Kita-Anmeldeverfahren Herr Herder kündigt an, dass geplant
ist zum nächsten Jahr ein zentrales Kita-Anmeldeverfahren einzuführen. Das
Konzept dazu wird schnellstmöglich im JHA vorgestellt. 4.
Projekt HALT Das seinerzeit von Herrn Siller
vorgestellte Projekt HALT wird nun vom Klinikum finanziert. Es ist beabsichtigt
durch eine Budgetverschiebung bei den Zuschüssen an freie Träger 5.000,-
€ an dieses Projekt zu geben. Auch mit dem Landkreis wird über eine
Beteiligung verhandelt. 5.
PACE Da sich die Agentur für Arbeit aus
der Projektförderung verabschiedet hat, sei nun die ARGE mit einem höheren
Zuschuss gefordert. Alternativ seien auch höhere Zuschüsse von Landkreis oder
Hansestadt Lüneburg für das Projekt denkbar.
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