Beratungsinhalt:

 

Arbeitskreis „Die Alte Stadt“ / Mitgliedschaft

 

Stadtbaurätin Gundermann führt aus, dass die Stadt Lüneburg bis zum Jahre 1996 Mitglied in dem Arbeitskreis war. Der Vorsitzende des Arbeitskreises ist nunmehr an die Stadt Lüneburg mit der Bitte herangetreten, dass die Stadt Lüneburg ihre Mitgliedschaft wieder aufleben lassen möge. Oberbürgermeister Mädge hat in diesem Zusammenhang eine Prüfung zugesagt. Sie selbst habe in diesem Jahr auf Einladung an einer 2-tägigen Tagung in Potsdam teilgenommen und sich hierbei Vorträge angehört. Wenn diese auch inhaltlich interessant waren, so bleibt trotzdem festzustellen, dass sie bezogen auf Ihre tägliche Arbeit nicht direkt weiterführend waren.

Die Mitgliedschaft kostet 1.000 €/jährlich, wobei bei bestehender Mitgliedschaft die Teilnahme an den einzelnen Veranstaltungen kostenlos sei. Bei Nichtmitgliedschaft kostet eine Teilnahme pro Veranstaltung 250 €.

Bezogen auf die anfallenden laufenden Kosten kann im Verhältnis zu dem Nutzen eine Mitgliedschaft eher verneint werden.

 

Beigeordneter Dörbaum weist darauf hin, dass seinerzeit viele Mitgliedschaften in Verbänden auf ihre Notwendigkeit im Rahmen der Haushaltskonsolidierung geprüft wurden. Für diese Mitgliedschaft stellt sich die Frage der Notwendigkeit. Ggf. sollte man darüber nachdenken, einzelne Veranstaltungen auszuwählen und nur diese zu besuchen. Die entscheidende Frage wird sein, welch einen Nutzen aus einer Teilnahme für die Umsetzung der täglichen Arbeit man daraus ziehen kann.

 

Beigeordneter Körner merkt an, dass die Aussagen von Stadtbaurätin Gundermann entscheidend dafür sein sollten, ob man eine neue Mitgliedschaft anstreben sollte.

 

Ratsherr Kroll vertritt die Ansicht, dass es eine Entscheidung von Stadtbaurätin Gundermann sein sollte, ob sie eine Mitgliedschaft für notwendig erachtet oder stattdessen einzelne Veranstaltungen gegen Zahlung eines Entgeltes besucht.

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen von Stadtbaurätin Gundermann dergestalt zur Kenntnis, dass der Verwaltung empfohlen wird, eine erneute Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft „Die Alte Stadt“ nicht anzustreben, sondern sich die Teilnahme bei einzelnen Veranstaltungen vorzubehalten.

 

 

 

Novellierung der Nds. Bauordnung / Information

 

Stadtbaurätin Gundermann informiert über die derzeit laufende Novellierung der Nds. Bauordnung.

In dem zurzeit laufenden Verfahren wurde den Kommunen der Entwurf der Novellierung zur Stellungnahme vorgelegt.

Das Verfahren läuft zurzeit noch. Die Ausschussmitglieder sollen heute nur darüber informiert werden, dass eine Novellierung ansteht. Eine synoptische Gegenüberstellung bisheriger und neuer Regelungen ist derzeit noch nicht möglich, da man sich noch am Anfang des Abstimmungsprozesses befindet.

Seitens der Verwaltung wurde eine Sachstandszusammenstellung (s. Anlage I) erstellt, die den Ausschussmitgliedern als 1. Information dienen soll.

Sobald sich die Novellierung konkretisieren sollte, wird erneut im Ausschuss hierüber vorgetragen.

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung nimmt den vorgetragenen Sachstand der Verwaltung zur Novellierung der Nds. Bauordnung zur Kenntnis.

 

 

Beschluss:

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