Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt: Ratsherr
Richey stellt die
Frage, warum bei einigen Gesellschaften der Zuschuss gekürzt würde und bei
Einigen nicht. Als Beispiel führt er die Zuschusskürzung bei der gemeinnützigen
Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg an. Oberbürgermeister
Mädge führt aus,
dass die Lüneburg Marketing GmbH zukünftig 100% der Miete für die genutzten
Räume zu erstatten hat und somit mehr belastet wird als in den Vorjahren. Eine
zusätzliche Kürzung des Zuschusses wäre zunächst nicht zumutbar. Beschluss: Der
Ausschuss für Wirtschaft und städtisches Beteiligungen beschließt einstimmig: Zwischen der Hansestadt Lüneburg und
der Lüneburg Marketing GmbH wird eine Vereinbarung über die Zahlung von
Zuschüssen für zwei Jahre bis zum 31.12.2011 geschlossen. Der jährliche
Zuschussbetrag beträgt 330.000,00€. Die
Verwaltung wird beauftragt, für die Aufgabenübertragung einen Vertrag zwischen
der Gesellschaft und der Hansestadt Lüneburg sowie ein
Personalgestellungsvertrag zu schließen. |
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