Auszug - Genehmigung von Niederschriften a) ABS + KulturA 06.08.2009 b) ABS 21.09.2009  

Beratungsinhalt:

a)   ABS + KulturA am 06.08.2009

              TOP 4  Neuordnung der Museumslandschaft

              Seite 7 Redebeitrag Ratsherr Kroll, 3. Absatz:

Ratsherr Kroll bemängelt, dass OB Mädge seine Bitte, für das Neubauprojekt keine Generalvergabe durch die Architekten sondern Leistungen vielmehr einzeln auszuschreiben, um regionalen Firmen auch Chancen für eine Auftragsvergabe einzuräumen, nach seiner Ansicht unzureichend beantwortet wurde. Die Antwort, dass man sich an Vergabevorschriften zu richten und halten habe vermittelt für ihn den Eindruck, als ob er mit seiner Anregung etwas einfordern würde, was nach dem Vergaberecht unzulässig wäre. Diesen Eindruck möchte er so nicht im Raum stehen lassen.

Ergänzend möchte er jedoch noch einmal dargelegt haben, warum eine vom ihm vorgeschlagene Einzelvergabe tatsächlich den Bestimmungen der VOB zuwiderlaufen würde.

Das Protokoll wird bei 2 Enthaltungen (Beigeordnete Schellmann, Ratsherr Bruns) genehmigt.

b)   ABS am 21.09.2009

       Das Protokoll befindet sich im Umlauf und liegt noch nicht vor.

Beschluss: