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Auszug - Schwerlastverkehr in der Frommestraße (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 12.08.2009)  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
TOP: Ö 5.2
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 01.10.2009    
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
VO/3364/09 Schwerlastverkehr in der Frommestraße (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 12.08.2009)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage der Fraktion DIE LINKE
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Beteiligt:Bereich 32 - Ordnung und Verkehr
    Fachbereich 3b - Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Umwelt und Mobilität
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beratungsinhalt:

 

Beratungsinhalt:

 

Auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Schwerlastverkehr in der Frommestraße erwidert Oberbürgermeister MÄDGE, dass die derzeit von Beschränkungen (Verbot für Fahrzeuge über 1,5 t Gewicht – Anlieger frei) deren Anordnungsgrund nicht abschließend geklärt werden konnte, straßenverkehrsrechtlich problematisch sei, zumal bei genauer Betrachtung derzeit bereits etliche PKW die Frommestraße nicht mehr befahren dürften. Es ist vorgesehen, das vorhandene Verkehrsschild dem europäischen Standard anzupassen. Derzeit ist jedoch festzustellen, dass PKW sowie LKW die Frommestraße befahren. Dies werde von der Verwaltung sowie der Polizei verstärkt kontrolliert. Im Zusammenhang mit dem geplanten Bauvorhaben werde die Verwaltung entsprechende Regelungen in die Baugenehmigung aufnehmen.

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt Kenntnis.

 

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