Auszug - Sachstandsbericht zum Ausbau/ zur Verfügbarkeit des Breitbandes/ DSL in Lüneburg (Herr Degen-Feldmann)  

 

Herr Degen-Feldmann, Bereichsleiter EDV, bezieht sich auf den Bericht von Herrn Sprung im Rahmen der letzten Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 20.04.2009.

 

Er erinnert an die Ergebnisse der Haushaltsbefragung in der Hansestadt Lüneburg im Mai 2008. Die Stadtteile Ebensberg, Ochtmissen und Moorfeld gehören zu den schlecht versorgten Gebieten in der Hansestadt. Das Netz in den Gebieten Häcklingen, Rettmer und Hafen/ Bilmer Berg ist von der Deutschen Telekom im Sommer 2008 weiter ausgebaut worden. Im Gewerbegebiet Hafen/ Bilmer Berg wird die Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH für Stadt und Landkreis Lüneburg (W.LG) bei den Gewerbekunden eine erneute Befragung über die Versorgung durchführen.

 

Die Verbesserung der Breitbandversorgung in der Hansestadt Lüneburg wird durch zwei Projekte begleitet. Zunächst hat sich im Mai 2008 die Hansestadt Lüneburg dem Projekt des Landkreises Lüneburg angeschlossen. Im Januar 2009 ist durch das Konjunkturprogramm II das zweite Projekt durch das Land Niedersachsen gestartet worden. Die Ergebnisse des Versorgungszustandes des ersten Projekts erleichtern voraussichtlich eine Beschleunigung bei der Durchführung des zweiten Projektes.

 

Die Deutsche Telekom und die Fa. Sacion GmbH haben ihr Interesse für den Ausbau der Breitbandversorgung im März 2009 angemeldet. Dabei ist anzumerken, dass die Deutsche Telekom im Landkreis Lüneburg kaum Konkurrenz hat. Die Deutsche Telekom hat im Mai 2009 ihre Beteiligung widerrufen, da die Entgelte für die Nutzung der eigenen Leitungen durch andere Versorger gekürzt wurden. Die Gesellschaft überprüft somit ihre Investitionen und möchte sich zunächst nicht an neuen Ausschreibungen beteiligen. Das Jahr 2011 wird für eine mögliche Beteiligung angegeben.

Die Fa. Sacion GmbH hat den Ausbau des Breitbandnetzes mit der Beteiligung der Kommune erstmals in Oerrel, Landkreis Soltau-Fallingbostel, realisiert.

 

Herr Degen-Feldmann hält fest, dass noch nicht abzusehen ist, ob die zwei Projekte zusammengelegt werden. Weiterhin ist das erste Projekt sehr kostenintensiv und ein weiter Handlungsspielraum gegeben. Das zweite Projekt wird durch Zuschüsse und deren Rahmenbedingungen geprägt. Insgesamt sollen im so genannten „Heide-Cluster“ (Landkreise LG, UE, DAN und SFA) 16 Mio. € investiert werden. Amt Neuhaus gehört im Landkreis Lüneburg ebenfalls zu den schlecht versorgten Gebieten. Der Ausbau dieses Gemeinde-Gebietes würde allein 16 Mio. € Kosten verursachen. Welche Region im „Heide-Cluster“ letztendlich gefördert wird, hängt vom Ausschreibungsergebnis bzw. Bieter ab.

 

Ratsherr Srugis stellt fest, dass das Konjunkturprogramm mit seinen Maßnahmen sehr spät greift. Weiterhin fragt Ratsherr Srugis, ob der Ausbau mit dem städtischen Netz  „Stadt Man“ zu realisieren wäre. Herr Degen-Feldmann erklärt, dass diese Möglichkeit bereits 2007 überprüft worden ist und wirtschaftliche Gründe dagegen sprechen. Es wären hohe Vorleistungen zu tätigen und auch die spätere ungewisse Kundenanzahl stellt ein Risiko dar. Bei dem derzeitigen Betreibermodell ist ein Ausbau des Breitbandes zur Versorgung von Haushalten und Gewerbebetrieben nicht möglich.

 

Herr Enkelmann, Geschäftsführer der W.LG ergänzt, dass der Bund ein drittes Projekt plant. Die Gewerbegebiete sollen wirtschaftlich gebündelt werden, so dass eine langfristige Nutzung möglich ist. Dabei ist eine Einbindung des städtischen Netzes zu prüfen.

 

Beigeordneter Blanck ergänzt, dass der Wettbewerbsdruck im Bereich Telekommunikation stark zugenommen hat und die Bereitschaft zu investieren dadurch gesunken ist.

 

Der Vorsitzende, Ratsherr Manzke, dankt Herrn Degen-Feldmann für seine Ausführungen.

Anlage

Vortrag zum Breitbandausbau