Bürgerinformationssystem
Handlungsprogramm Integration Herr Schlagowski weist auf die inzwischen veröffentlichte Fortschreibung des „Handlungsprogramms Integration“ des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Integration hin und verteilt jeweils ein Exemplar an die Mitglieder des Integrationsbeirates.
Plenarsitzungen des
Niedersächsischen Integrationsrates (NIR) Der Niedersächsische Integrationsrat, hervorgegangen aus der 1984 gegründeten Arbeitsgemeinschaft Kommunaler Ausländervertretungen Niedersachsens (AG KAN), wird aus dem Zusammenschluss der Integrations-, Migrationsräte oder -beiräte/ -ausschüsse und Ausländervertretungen in Niedersachsen gebildet, die bei den Städten, Gemeinden und Landkreisen bestehen. Er versteht sich als landesweite Interessenvertretung von Migrantinnen und Migranten in Niedersachsen. Die Plenarsitzungen (Mitgliederversammlungen) des NIR finden mindestens zweimal im Jahr rotierend in den Mitgliedsstädten statt. Daneben veranstaltet der NIR auch Fachtagungen zu besonderen Themen. Der NIR finanziert sich aus Mitgliedsbeiträgen (z. Zt. 300,00 € jährlich) und Zuwendungen des Landes Niedersachsen. Jedes in der Mitgliederversammlung vertretene Gremium hat bis zu 2 Stimmen. Darüber hinaus kann ein Vertreter der Geschäftsführung des Gremiums mit beratender Stimme an den Versammlungen teilnehmen. Die Teilnahme an den Mitgliederversammlungen für die stimmberechtigten Mitglieder ist kostenlos (Fahrt und Übernachtung), für die Geschäftsführer übernimmt die Dienststelle die Fahrtkosten. In der Vergangenheit wurde der Ausländerbeirat der Stadt Lüneburg durch Frau Wolf in Personalunion als Mitglied und Vorsitzende des Ausländerbeirates vertreten. Ein(e) nach der Satzung dem Ausländerbeirat zustehende(r) zweite(r) Delegierte(r) wurde seinerzeit nicht gewählt. Bei Verhinderung von Frau Wolf war die Stadt Lüneburg bei den Mitgliederversammlungen des NIR somit nicht vertreten. Aufgrund dieser Situation hat sich die Geschäftsführung des NIR im Dezember 2008 nochmals an die Hansestadt Lüneburg gewandt, mit der Bitte, einen 2. Delegierten zu benennen, um eine regelmäßige und kontinuierliche Vertretung Lüneburgs im NIR sicher zu stellen. Für die Tätigkeit des Delegierten gelten keine besonderen Voraussetzungen, außer dass er/ sie möglichst einen Migrationshintergrund haben und über ausreichende deutsche Sprachkenntnisse verfügen sollte. Übereinstimmung besteht dahingehend, dass die zwei Delegierten möglichst unterschiedlichen Geschlechts seien sowie Stadt und Landkreis Lüneburg als Regionen zu berücksichtigen seien. Zu beachten ist, dass mit dieser Tätigkeit mindestens zweimal im Jahr eine mindestens ganztägige Abwesenheit von zu Hause verbunden ist. Die nächsten Termine sind: Samstag, 06.06.2009 Mitgliederversammlung in Braunschweig Samstag/ Sonntag 07./ 08.11.2009 in Hannover - Mitgliederversammlung und Festveranstaltung zum 25- jährigen Bestehen des NIR Frau Mahlke-Voß unterstreicht die Bedeutung der Mitwirkung in diesem Gremium, erwartet aber auch eine entsprechende Information des Integrationsbeirates über die Ergebnisse. Frau Wolf meldet auf Nachfrage spontan Interesse an der weiteren Mitarbeit im NIR an. Frau Reimers legt Wert darauf, dass es keine „gesetzten“ Delegierten gibt, sondern die Delegierten demokratisch gewählt werden (wie es im Übrigen auch die Satzung des NIR verlangt). Neben weiteren Mitgliedern des Integrationsbeirates weist auch der Landrat darauf hin, dass „neue“ Mitglieder nicht zwangsläufig schlechtere Arbeit leisten würden. Insgesamt wird die Einschätzung vertreten, dass es nicht um die Anwesenheit in der Mitgliederversammlung an sich geht, sondern der Aufwand nur dadurch gerechtfertigt werde, dass die Delegierten dort aktiv und engagiert an der Fortentwicklung der Integrationsaufgaben mitwirkten.
Bis zum Beginn der Osterferien (27.03.2009) sollten Herrn Schlagowski entsprechende Wahlvorschläge gemacht werden. „MiMi-
Gesundheitsprojekt in Niedersachsen“ Über dieses Projekt, um deren Teilnahme sich die Hansestadt Lüneburg beworben hat und dessen Ziel es ist, mehrsprachige und kultursensible Gesundheitsförderung und Prävention für Migrantinnen anzubieten, wird die Leitstelle für Integration in der nächsten Sitzung ausführlich berichten. Bundesprogramm „Vielfalt tut gut. Jugend für Vielfalt,
Demokratie und Toleranz“ Der Bewilligungsbescheid für den Förderzeitraum 01.01.2009 – 31.12.2009 liegt inzwischen vor. Es können somit wieder Projekte in der Hansestadt Lüneburg mit maximal 100.000,00 € gefördert werden. |
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