Auszug - Leitbild "Integration"  

Beschluss:

 

Nach einigen Vorschlägen zu dem vorliegenden Entwurf und dem weiteren Verfahren ruft Herr Schlagowski noch einmal den Werdegang des bisherigen Leitbildentwurfes in Erinnerung. Ausgegangen vom Ausländerbeirat sollte dieses Leitbild „Integration“ die Basis für die in der Stadt Lüneburg praktizierte Integrationspolitik sein. Sie ist somit Richtschnur für die Politik, deren Beschlüsse sich an diesem Leitbild orientieren sollen. Aufgrund der Planungen eines gemeinsamen Integrationsbeirates wurde die Fertigstellung des Leitbildes „Integration“ zunächst zurückgestellt, auch mit dem Gedanken, dass sich der neu gebildete Integrationsbeirat mit dieser Thematik befassen solle.

 

Nach Bildung des gemeinsamen Integrationsbeirates sei nun zu klären, welche Reichweite dieses Leitbild entfalten soll: Ist es eine ganz allgemeine gehaltene Grundlage, an der sich der Integrationsbeirat orientiert oder hätte ein solches Leitbild praktische Konsequenzen für die im Integrationsbeirat vertretenen Gebietskörperschaften? Wenn diese auch für den Landkreis gelten sollten, müssten alle beteiligten Gebietskörperschaften dieses Leitbild beschließen (auch die Samtgemeinden).

 

Wenn es z. B. darum geht, die möglichst frühe Aufnahme von Kindern mit Migrationshintergrund in den Kindergarten zu garantieren, sei damit ein Auftrag an die Politik von Hansestadt und Landkreis Lüneburg verbunden, die die dafür benötigten Rahmenbedingungen schaffen müssten.

 

Frau Mahlke-Voß sieht in dem Leitbild zunächst eine Möglichkeit der Orientierung für den Integrationsbeirat und spricht sich dafür aus, in Ergänzung des Vorschlages von Landrat Nahrstedt, das Leitbild auf den Integrationsbeirat zu beschränken. Als so genannter „Roter Faden“ sehe sie dieses nicht als statisch an, sondern jederzeit veränderbar und fortzuschreiben. Landrat Nahrstedt regt an, dieses Leitbild in die kommunalen Gremien zu geben und dort zu beraten. Jede Kommune könne dann selbst entscheiden, ob sie dieses Leitbild so übernehmen oder gegebenenfalls modifizieren wolle.

 

Zum Verfahren:

 

Es wird eine Arbeitsgruppe gebildet, die bis zur nächsten Sitzung einen überarbeiteten Entwurf des Leitbildes erarbeitet. Hierzu werden alle Mitglieder des Integrationsbeirates aufgefordert, ihre Änderungsvorschläge per E- Mail an Herrn Schlagowski zu senden, der sie gesammelt an Frau Mahlke-Voß weiterleitet. Frau Mahlke-Voß erklärt sich bereit, die Veränderungsvorschläge unkommentiert zusammen zu schreiben und sie den Mitgliedern der AG bis zu ihrer ersten Zusammenkunft, die am 16.03.2009 im Besprechungsraum des Landrates stattfinden soll, zu übersenden. Die Arbeitsgruppe wird aus diesen Vorschlägen versuchen, eine Rohfassung eines Leitbildes „Integration“ für den Gemeinsamen Integrationsbeirat für Hansestadt und Landkreis Lüneburg zu erstellen und das Ergebnis dem Integrationsbeirat vorzulegen.

 

Für die Arbeitsgruppe melden sich:   

 

Frau Grimme,  Frau Güntner, Frau Mahlke-Voß, Frau Stange, Frau Zaaboul-Weikämper, Frau Wolf, Herr Kunath, Herr Stilke, Herr Schlagowski