Auszug - Tariferhöhung am Theater und Finanzierung nach 2011 (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Grüne vom 01.10.2008)  

 

Beratungsinhalt:

 

Erster Stadtrat KOCH teilt mit, es gebe bis jetzt noch keine Tariferhöhung. Lediglich für das künstlerische Personal seien die Ergebnisse der Tariferhöhung beim Land übernommen worden, nämlich 2,9%. Für den nicht-künstlerischen Bereich sei eine automatische Übertragung der Ergebnisse des TVöD in Absprache mit dem Bühnenverein nicht erfolgt, sondern es seien andere Angebote zur Fortschreibung des Haustarifvertrages gemacht worden. Der Haustarifvertrag der Orchestermusiker sei gekoppelt an den TVK (Tarifvertrag der Kulturorchester), welcher noch nicht gekündigt sei, daher sei mit einem neuen Ergebnis hierfür zunächst nicht zu rechnen. Das Theater werde aber zum Ausgleich Abschlagszahlungen leisten. Im Wirtschaftsplan und der mittelfristigen Finanzplanung sei eine gewisse Vorsorge getroffen worden, die voraussichtliche Tariferhöhung abzufangen. Hierbei sei von einem Mittelwert der Erhöhung von 1,5% ausgegangen worden. In den Jahren 2008 und 2009 lasse sich die Erhöhung vielleicht gerade noch aus den Rücklagen darstellen, danach werde es allerdings schwierig. Das Land plane, in den nächsten Haushalt für die Tarifsteigerungen zusätzlich eine bestimmte Summe für die kommunalen Theater einzustellen. Der geplante Verteilungsmechanismus erscheine allerdings schwer begreiflich und ungerecht. Er versuche, das mit dem Ministerium zu klären. Problematisch sei auch, dass der Zuschuss mit einer Summe in gleicher Höhe gegenfinanziert werden müsse. Woher diese Summe kommen solle, könne er derzeit auch nicht sagen. Hansestadt und Landkreis Lüneburg könnten das Geld jedenfalls nicht beisteuern.

Die Verhandlungen mit dem Land über das Finanzierungskonzept für das Theater ab 2011 hätten noch nicht begonnen, sie stünden voraussichtlich erst ab 2010 an. Zunächst müsse mit dem Land über den jetzt vorgesehenen Zuschuss verhandelt werden. Außerdem solle die neue Theaterleitung in die Gespräche eingebunden werden.

 

 

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss nimmt Kenntnis.