Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt: Auf
Vorschlag der Vorsitzenden werden die einzelnen Produkte des Teilhaushalts
Bildung nacheinander, d.h. seitenweise, besprochen. Seitens
der Verwaltung werden die notwendigen Erläuterungen durch Herrn Koch, Herrn
Rempel und Herrn Wiebe gegeben. Hinweise
zum Protokoll, die in der Sitzung nicht beantwortet wurden: Zum
Teilergebnisplan Produkt 211001 Grundschulen steht unter Nr. 1.02; 3142 –
Zuweisungen für laufende Zwecke von Gemeinden und Gemeindeverbänden – im
Ansatz 2008 der Betrag von 50.000 €. Hierbei handelt es sich um Zuschüsse
des Landkreises für Zwecke der Mittagstische in städtischen Grundschulen. Eine
Auflistung der Rückvergütungen an die Schulen bei der (Energie-)einsparung ist
dem Protokoll in der Anlage beigefügt. Herr
Tretow-Zimmermann bemerkt dazu, dass insbesondere die älteren Schulen durch die
Gebäudestruktur oder auch durch ausschließlich EDV-gesteuerte Heizungsregelungen
wenige Möglichkeiten haben, individuell höhere Einsparungen zu erzielen. Auf
einen Hinweis von Herrn Riechey, der im Planentwurf immer wieder
Haushaltsansätze in abweichender Höhe zum Vorjahr findet, antwortet Herr
Rempel, dass, bedingt durch den Wechsel in der Haushaltssystematik, immer noch
Nachjustierungen einzelner Ansätze notwendig sind. Die Lesbarkeit des
Haushaltsplanes wird sich nach der Vorlage des ersten Jahresergebnisses
„bessern“. Herr
Koch betont in diesem Zusammenhang, dass allein aus der Höhe eines Ansatzes noch
nicht abzuleiten ist, dass die entsprechende Schule oder Schulform bedarfsgerecht
versorgt wird. So kann es schon durch
eine entsprechende Altersstruktur im Sekretariat erhebliche Unterschiede bei
den Personalkosten zwischen zwei Schulen geben, obwohl beide Schulen durch eine
(ältere bzw. jüngere) Mitarbeiterin gleich gut betreut werden. Die
Mitglieder des Schulausschusses stimmen der geänderten Anlage 2, die als
Tischvorlage ausgegeben wird, hinsichtlich der Einrichtung eines neuen Produkts
„Gesamtschulen“ zu. Diese
überarbeitete Anlage 2 wird Bestandteil der Sitzungsvorlage. Beschluss: Der
Schulausschuss nimmt den Haushalt 2009 für den Teilhaushalt Bildung mit der
vorgelegten Änderung der Anlage 2 – neues Produkt
„Gesamtschulen“ – zur Kenntnis. |
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