Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Beschluss:

 

Die Tagesordnung wird erweitert um die fristgerecht eingegangene Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Bodenproben im Schlieffen-Park unter Tagesordnungspunkt 9.5. Die Tischvorlage „Ausschussveränderungen im Sozialausschuss“ wird als TOP 19.2 aufgenommen.

 

Der Tagesordnungspunkt 14 (Umbenennung der Carl-Peters-Straße) wird auf Vorschlag des Kultur- und Partnerschaftsausschusses vertagt. Der Tagesordnungspunkt 22 (Veräußerung der Nordlandhalle) wird von der Tagesordnung genommen.

 

Ratsherr SRUGIS beantragt die gemeinsame Behandlung der Tagesordnungspunkte 5.3 und 6.1 zum Thema Armut aufgrund des engen sachlichen Zusammenhanges unter TOP 5.3.

 

Den genannten Änderungen wird einvernehmlich zugestimmt, die Tagesordnung im übrigen in der mit der Einladung verschickten Fassung festgestellt.