Auszug - Genehmigung von Niederschriften a) ABS-Sitzung am 09.07.2008 b) ABS-Sitzung am 15.09.2008  

 

Beratungsinhalt:

 

a) ABS-Sitzung am 09.07.2008

 

Redebeitrag Ratsherr Bruns / Seite 14 letzter Absatz:

 

Beigeordnete Lotze gibt für das nicht anwesende Ausschussmitglied Ratsherrn Bruns nachstehende Erklärung zu TOP 3 (Avacon-Gelände) ab:

„Die von mir getroffene Aussage bezieht sich nicht auf alle Beschäftigten und das Unternehmen Avacon. Es wurde lediglich Bezug genommen auf die zur Veränderung anstehende Ausbildung und die in diesem Zusammenhang stehenden Befindlichkeiten der betroffenen Mitarbeiter hingewiesen.“

 

 

Zu TOP 5   Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil

                   StOV-Gelände / Nachnutzung am Beispiel der Stadt Stendal

 

Redebeitrag Ratsherr Meihsies / Seite 22, Absätze 6-8:

 

Ratsherr Meihsies vermisst den zwischen ihm, Oberbürgermeister Mädge und Beigeordneter Schellmann ausgetragenen Disput. Er stellt nochmals klar, dass man nicht bereit sei, sich ständig vom Oberbürgermeister maßregeln oder schulmeistern zu lassen.

 

Stadtbaurätin Gundermann erklärt, dass man es bisher immer so protokollarisch gehandhabt habe, dass, wenn sich Diskussionen von der eigentlich zu beratenden Angelegenheit wegentwickeln, diese Meinungsbekundungen oder ins Persönliche gehendn Aussagen mit der gebotenen Sensibilität und Diplomatie festgehalten oder aber eben auch weggelassen werden. Diese Regelung sollte auch beibehalten werden.

 

Ratsherr Meihsies entgegnet, dass dieser Umgang auch im Rat immer weiter um sich greift. Für seine Fraktion sprechend macht er deutlich, dass er diesen Umgang nicht bereit ist zu akzeptieren und es protokollarisch zumindest Erwähnung finden sollte, dass ein Disput der ins Persönliche hineinging, ausgetragen wurde.

 

Das Protokoll wird mehrheitlich bei 4 Stimmenthaltungen (Bürgermeister Kolle, Beigeordnete Schellmann, Ratsherr Hagels, Ratsherr Meihsies) genehmigt.

 

 

b) ABS-Sitzung am 15.09.2009

 

Wegen Erkrankung des Ausschussvorsitzenden liegt das Protokoll noch nicht vor. Die Genehmigung wird auf die nächste Sitzung vertagt.

Beschluss: