Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt: Erster
Stadtrat KOCH teilt
mit, der auf das Jahr errechnete Mittelwert der Tariferhöhung liege bei 4%. Die
Stadt habe die Auswirkungen für die einzelnen Einrichtungen noch nicht
errechnen können. Die in der Vorlage aufgeführten Einrichtungen seien besonders
personalkostenintensiv, die Tariferhöhung werde daher auf die Kostenstruktur
durchschlagen müssen. Für die Ratsbücherei bestehe derzeit noch eine
Zielvereinbarung, die bis Ende 2008 gelte, und für die Musikschule gelte das
durch jahrelange Absprachen eigentlich festgeschriebene Zuschussbudget. Hierzu
seien Gespräche mit den Vertretungen der Nutzer (Freundeskreis der Ratsbücherei
und Elternvertretung der Musikschule) notwendig. Spätestens zu den
Haushaltsberatungen für das Jahr 2009 werde die Verwaltung entsprechende
Vorschläge vorlegen. Die Stadt sei ohnehin vom Land bereits aufgefordert
worden, für 2009 ein deutliches Konsolidierungskonzept vorzulegen. Beigeordnete
SCHELLMANN bemerkt,
da man auf Grund der Absprachen und Festlegungen die eigentlich schon in diesem
Jahr nötige Gebührenerhöhung um 4% nicht vornehmen könne, werde die Erhöhung im
nächsten Jahr entsprechend höher ausfallen müssen, um die Verluste aufzufangen.
Der
Kultur- und Partnerschaftsausschuss nimmt Kenntnis. |
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