Bürgerinformationssystem
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Beratungsinhalt: Fachbereichsleiter
Dr. Rehbein erläutert
einleitend das bisher angewandte Verfahren der Bestandserfassung für die Straßendeckensanierung.
Nach dem jetzt angewandten Verfahren wird die Prioritätenliste auf der
Grundlage der sich in Aufstellung befindliche Straßendatenbank erstellt. Die
Zustandserfassung und die angewendeten Beurteilungskriterien gleichen sich in
etwa mit dem bisher angewendeten Verfahren. Anhand
einer Power Point Präsentation werden die Straßenzustände einzelner Straßen
aufgezeigt. Auf der der Beschlussvorlage beigefügten Auflistung der Ermittlung
der Zustandswerte wird hierbei eingegangen. Mit
der Erstellung der Straßendatenbank wird erstmalig das gesamte Straßennetz der
Stadt mit dem jeweiligen Zustand erfasst. Dies hängt auch mit der Einführung
der Doppik und der erforderlichen Vermögenserfassung des Straßenbestandes
zusammen. Ratsherr
Kroll merkt an, dass
die Neuetorstraße in ihrer Führung eine sehr enge Kurve aufweist. Er bittet die
Verwaltung einmal eine Strategie zu entwickeln, wie diesem Umstand abgeholfen
werden kann. Fachbereichsleiter
Dr. Rehbein erklärt,
dass solche Überlegungen zwar bestehen und auch geprüft werden, sie aber nicht
Gegenstand des Straßendeckensanierungsprogramms seien. Für
den Bereich des mittleren Stadtrings laufen Überlegungen, wie dieser
Kurvenbereich entschärft und für eine Verbesserung der Situation aufgeweitet
werden kann. Hierfür ist die Einwerbung von GVFG-Mitteln vorgesehen. Beigeordneter
Körner weist darauf
hin, dass im Einmündungsbereich Ringstraße/Oedemer Weg die auf der Straße
aufgetragene Beschriftung aktualisiert werden müsste. Die derzeitige Situation
ist sehr unübersichtlich. Beigeordnete
Schellmann interessiert,
ob die Wallstraße in nächster Zeit angefasst werde. Fachbereichsleiter
Dr. Rehbein merkt
hierzu an, dass die Wallstraße in absehbarer Zeit nicht für eine Grundsanierung
ansteht. Hier muss man schauen, dass für diesen Straßenzug die richtige
Erhaltensstrategie entwickelt wird. Dies wird auch davon abhängig sein, ob in
der Straße von den Trägern Versorgungsleitungen oder Kanäle erneuert werden
müssen. Ratsherr
Meihsies interessiert,
ob es einen Überblick über den Gesamtsanierungsbedarf der Straßen im
Stadtgebiet gibt, um dies evtl. in die Haushaltsplanberatungen einbringen zu
können. Fachbereichsleiter
Dr. Rehbein führt
aus, dass ein solcher Gesamtüberblick nicht vorhanden sei. Bei den zur
Verfügung stehenden Mitteln wird es ein Auswahlproblem sein, welche Straßenzüge
vorrangig zu machen sein werden. Gewarnt
wird vor einer Fehleinschätzung. Dem gelben Bereich zugeordnete Straßen müssen
nicht zwangsläufig in den roten Bereich abrutschen. Gelb bedeutet zunächst nur,
dass eine erhöhte Aufmerksamkeit bei der Beurteilung des Sanierungsbedarfs an
den Tag zu legen ist. Darauf wird seitens des Fachbereiches geachtet. Ratsherr
Meihsies weist auf
die bestehende schlechte Fahrbahnsituation, insbesondere für Radfahrer von Höhe
„Am Stintmarkt“ bis Einmündung „Kaufhausstaße“ auf der
Lünertorstraße hin. Weitere
Wortmeldungen liegen nicht vor. Beschluss: Der
Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung
der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss. |
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