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Beratungsinhalt: Erster
Stadtrat KOCH
berichtet zu Fördermitteln von anderen Stiftungen und Zuschussgebern, die
glücklicherweise, wie beispielsweise der Lüneburgische Landschaftsverband, jährlich
recht hohe Fördersummen ausschütten. Die Stadt habe mit ihren dagegen recht
bescheidenen Fördermitteln aber die Möglichkeit dort etwas ausgleichend zu
fördern, wo andere Fördertöpfe nicht greifen, z.B. Druckkostenzuschüsse. Bei
den Fördervorschlägen, welche die Stadt zu den Anträgen abgibt, würden solche
Überlegungen mit berücksichtigt und eine fachliche Einschätzung, wie
förderbedürftig das Projekt sei. Jedem Antragsteller pauschal 30% der
beantragten Summe zu geben, wäre jedenfalls nicht sinnvoll. Die mit 0 €
Fördersumme bedachten Projekte würden keinesfalls schlechter als die übrigen
eingeschätzt. Das Schauspielkollektiv werde aber z.B. in diesem Jahr auch über
den Landkreis Lüneburg vom Landschaftsverband gefördert. Erster Stadtrat
KOCH geht auf Details weiterer Anträge ein und weist darauf hin, dass es
sich bei der Förderung um Anteilsfinanzierungen handele. Sollte das Geld nicht
in voller Höhe benötigt werden, weil das Projekt nur in kleinerem Rahmen oder
erfolgreicher als geplant durchgeführt werden konnte, müsse der Betrag oder
zumindest ein Teilbetrag zurückgezahlt werden. Für den Fall von Nachfragen zu
den Anträgen durch den Ausschuss seien die Antragsteller zu dieser Sitzung
eingeladen worden. Abschließend erläutert er die Hintergründe der jährlichen
Rentenzahlung an den Lutherischen Kirchenfonds, mit der im späten 19. Jhdt. eine
aus dem Patronat hergeleitete Verpflichtung der Stadt für die Baulast der
Kirchengebäude abgelöst worden sei. Auf
Nachfrage erläutert Erster Stadtrat KOCH die Fördervorschläge der
Verwaltung, insbesondere, diejenigen, bei denen keine Förderung erfolgen soll.
Das Heine-Buch habe bereits vom Landschaftsverband einen Zuschuss erhalten und
die Literarische Gesellschaft habe zusätzlich noch einen weiteren Antrag bei der
Stadt auf Fördermittel gestellt. Das Projekt des Arbeitskreises SinnenSpiel mit
einer Art Hörbuch-Stadtführung scheine eher auf touristische oder Marketing-Aspekte
ausgelegt zu sein. Es
schließt sich eine Diskussion über einzelne Anträge, bei der auch zum Teil die
Antragsteller mit zu Rate gezogen werden, und die von der Verwaltung
vorgeschlagenen Fördersummen an. Oberbürgermeister
MÄDGE weist darauf
hin, dass die Verwaltung einen guten Überblick habe, welche Antragsteller
bereits von anderen Stiftungen gefördert werden. Leider reichten die Mittel nie
aus, um alle zufrieden zu stellen. Man müsse nach bestem Wissen Prioritäten
setzen und die Stadt könne fachlich ganz gut einschätzen, wo eine Förderung am
Nötigsten und gut angelegt sei. Man könne nicht alle fördern. Jedem nur eine
geringe Summe zu geben, damit alle etwas bekommen, nütze letztlich keinem
richtig. Beschluss: Der
Kultur- und Partnerschaftsausschuss beschließt einstimmig mit den Stimmen der
Gruppe SPD/CDU, bei Stimmenthaltung der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und
der FDP-Fraktion, den in der Anlage zur Beschlussvorlage aufgeführten
Antragstellern Zuschüsse für kulturelle Aktivitäten im Jahr 2008 gemäß dem Beschlussvorschlag
der Verwaltung (siehe ebenfalls Anlage zur Beschlussvorlage) zu gewähren. |
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