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Oberbürgermeister
MÄDGE verlässt für die Dauer dieses Tagesordnungspunktes den Sitzungsraum. Beratungsinhalt: Ratsherr
KROLL gibt einen
kurzen Überblick über die ursprünglichen Haushaltsansätze und das
Rechnungsergebnis für das Haushaltsjahr 2006. Hervorzuheben sei, dass sich der
erwartete Sollfehlbetrag durch die wirtschaftliche Haushaltsführung der
Verwaltung um 2,5 Millionen Euro verringert habe. Die Jahresrechnung für das
Jahr 2006 wurde vom Rechnungsprüfungsamt geprüft, es ergaben sich lediglich
zwei Prüfbemerkungen. Zum einen zur Verwendung der EDV-Programme, zum anderen
zu einer Programmumstellung. Die dort genannten Probleme seien der Verwaltung
bekannt gewesen, weitere Verbesserungen wurden zugesagt. Im seinem
Schlussbericht habe das Rechnungsprüfungsamt festgestellt, dass der
Jahresabschluss den gesetzlichen Bestimmungen entspreche, die Prüfung nach Auffassung
des Rechnungsprüfungsamtes zu keinen Beanstandungen geführt habe und der
uneingeschränkten Entlastung des Oberbürgermeisters nichts entgegenstehe. Der
Rechnungsprüfungsausschuss habe in seiner Sitzung ebenfalls einstimmig die
Empfehlung ausgesprochen, die Entlastung zu erteilen. Er danke im Namen des
Rates der Verwaltung und dem Rechnungsprüfungsamt für die gute Arbeit. Ratsherr
RIECHEY weist
darauf hin, dass sich seine Fraktion der Stimme enthalte, da sie im Jahre 2006
noch nicht dem Rat angehört habe. Beschluss: Der
Rat der Stadt Lüneburg beschließt mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe
SPD/CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion bei 2
Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE, dass die Jahresrechnungen 2006 der Stadt
Lüneburg und der von ihr verwalteten Hospitäler zum Graal, zum Großen Heiligen
Geist und St. Nikolaihof sowie der Lüneburger Bürgerstiftung wie folgt
festgestellt sind: 1. Haushaltsrechnung
der Stadt Lüneburg 1.1
Verwaltungshaushalt Einnahmen 151.169.994,29
€ Ausgaben 193.483.955,33
€ -42.313.961,04
€ 1.2
Vermögenshaushalt Einnahmen 20.696.939,03 € Ausgaben 20.696.939,03 € 0,00 € Sollfehlbetrag 42.313.961,04 € 2. Haushaltsrechnung
des Hospitals zum Graal 2.1
Verwaltungshaushalt Einnahmen 516.701,76 € Ausgaben 516.701,76 € 0,00 € 2.2 Vermögenshaushalt Einnahmen 99.411,56 € Ausgaben 99.411,56 € 0,00 € Sollergebnis
0,00 € 3. Haushaltsrechnung
des Hospitals zum Großen Heiligen Geist 3.1
Verwaltungshaushalt Einnahmen 1.203,686,49 € Ausgaben 1.203.686,49 € 0,00 € 3.2
Vermögenshaushalt Einnahmen 570.340,89 € Ausgaben 570.340,89 € 0,00 € Sollergebnis
0,00 € 4. Haushaltsrechnung
des Hospitals St. Nikolaihof 4.1
Verwaltungshaushalt Einnahmen 1.022.631,42 € Ausgaben 1.022.631,42 € 0,00 € 4.2
Vermögenshaushalt Einnahmen 1.977.815,51 € Ausgaben 1.977.815,51 € 0,00 € Sollergebnis
0,00 € 5. Haushaltsrechnung
der Lüneburger Bürgerstiftung 5.1
Verwaltungshaushalt Einnahmen 94.396,47 € Ausgaben 94.396,47 € 0,00 € 5.2 Vermögenshaushalt Einnahmen 322.238,26 € Ausgaben 322.238,26 € 0,00 € Sollergebnis
0,00 € Der Rat der Stadt Lüneburg nimmt Kenntnis von dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Lüneburg über die Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2006 und der dazu gefertigten Stellungnahme des Oberbürgermeisters. Er erteilt dem Oberbürgermeister gemäß § 101 Abs. 1 NGO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2006. (1) |
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