Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt: Stadtrat
KOCH weist auf die
aktualisierte Antragsliste hin, die vor der Sitzung an die Ausschussmitglieder
verteilt wurde. Er erklärt, insbesondere die Regionalmittel, die der Landschaftsverband
„treuhänderisch“ für das Land Niedersachsen vergebe, seien für das
Jahr 2008 nochmals aufgestockt worden. Dementsprechend sei auch die Anzahl der
Anträge in die Höhe geschossen. Die Vergabekriterien dafür leiten sich aus der
zwischen dem Land und dem Landschaftsverband geschlossenen
Verwaltungsvereinbarung ab. Ein Spielraum für die Gemeinden bestehe lediglich
bei der Vergabe der verbandseigenen Mittel. Zwar entscheide auch hier die
Mitgliederversammlung autonom, respektiere dabei aber die Wünsche und
Vorschläge der einzelnen Mitglieder im Rahmen der dem Mitglied zustehenden
Gesamtförderquote. Eine ausdrückliche Prioritätensetzung sei in diesem Fall
nicht notwendig, da die voraussichtliche Quote der Stadt Lüneburg mit den
vorliegenden Anträgen nicht überschritten werde. Zu den Anträgen auf
Regionalmittel werde die Stadt zu Stellungnahmen aufgefordert. Diese würden nicht
automatisch positiv ausfallen. Stadtrat KOCH beantwortet Fragen der
Ausschussmitglieder zu einzelnen Anträgen. Bürgermeister
Dr. SCHARF berichtet,
das Schauspielkollektiv habe sich mit der Sorge an ihn gewandt, durch das neue
Kinder- und Jugendtheater vom Markt verdrängt zu werden. Es hoffe auf
Absprachen, um die unterschiedlichen Themenbereiche gegeneinander abzugrenzen. Das
Schauspielkollektiv sei sehr engagiert im Bereich der Gewalt- und
Drogenprävention. Oberbürgermeister
MÄDGE erwidert, es
habe zu dem Thema bereits Gespräche mit den Akteuren im Kinder- und
Jugentheaterbereich gegeben, das betreffe nicht allein das Schauspielkollektiv.
Absprachen zu treffen um Geschäftsfelder abzugrenzen, lehne er jedoch definitiv
ab. Es gebe neben dem Schauspielkollektiv auch andere sehr gute Anbieter in
Lüneburg und die Szene lebe auch vom Wettbewerb der Kulturgruppen. Er schätze
die Arbeit des Schauspielkollektivs sehr, es werde zudem stark vom
Kriminalpräventionsrat getragen und unterstützt und könne sich ohne Zweifel
auch außerhalb Lüneburgs noch weitere Auftrittsmöglichkeiten erschließen. Beschluss: Der
Kultur- und Partnerschaftsausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die
Verwaltung wird beauftragt, die für die Verbandsmittel vorliegenden Anträge
insgesamt als Sammelantrag der Stadt Lüneburg beim Lüneburgischen
Landschaftsverband einzureichen. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||