Auszug - Haushaltsentwurf für 2008, soweit vom Fachbereich 3 bewirtschaftet sowie veranschlagte Mittel im Zusammenhang mit dem Radwegförderprogramm, der Förderung des ÖPNV und nachrichtlich Straßenbaumaßnahmen  

 

Beratungsinhalt:

 

Herr Rempel trägt zum Haushaltsentwurf für 2008 vor. Zum 1.1.2008 wird die Doppelte Buchführung bei der Hansestadt Lüneburg eingeführt. Er stellt den neuen Haushaltsaufbau vor, insbesondere wird der Begriff „Produkte“ erläutert. 

 

Herr Domanske gibt den Hinweis, dass die Haushaltsansätze des bisherigen Verwaltungshaushaltes des Vorjahres übernommen wurden.

 

Oberbürgermeister Mädge macht darauf aufmerksam, dass es sich um einen haushaltsrechtlichen Systemwechsel handelt, der allen Seiten ein Umdenken abverlangt. Er weist darauf hin, dass die Umstellung auf das neue Haushaltswesen vom Rat beschlossen wurde. Dieser grundlegende Beschluss bindet den Rat, seine Fachgremien und die Verwaltung gleichermaßen. Die Kämmerei unterstützt die Umstellungsphase z. B. durch entsprechende Erläuterungen auch in den Fraktionen. Auch wenn sich in der Umstellungsphase viele Fragen und scheinbare „Ungereimtheiten“ ergeben, so  bietet der neue Haushaltsplan letztendlich doch mehr Vorteile als Nachteile.

 

Beigeordneter Löb vertagt nach Absprache mit den übrigen Teilnehmern die Entscheidung zu diesem TOP auf die nächste Sitzung, weil insbesondere die beratenden Ausschussmitglieder aufgrund fehlender Unterlagen sich nicht ausreichend informiert fühlen.