Bürgerinformationssystem
Beratungsinhalt: Grunderwerb durch die Stadt / Prozedere
Ratsherrn
Riechey
interessiert, wie ein Verfahren zum Erwerb eines Grundstücks abläuft und welche
Ausschüsse damit befasst werden. Stadtbaurätin
Gundermann führt
aus, dass der Bereich Liegenschaften mit den Grundstückseigentümern über die
Konditionen verhandelt. Beigeordneter
Dörbaum ergänzt,
dass für Flächenankäufe in der Regel im Zusammenhang mit durchzuführenden
Maßnahmen kostenmäßig im Haushaltsplan Mittel veranschlagt werden. Wenn
Flächenankäufe im Zusammenhang mit durchzuführenden Maßnahmen getätigt werden,
wird dazu in den jeweiligen Fachausschüssen beraten. Grundstückskaufverträge
werden soweit hierzu wertmäßig eine politische Beschlussfassung erforderlich
ist, im VA beschlossen. Weitere
Anfragen liegen nicht vor. Beschluss: |
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