Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

 

Beratungsinhalt:

 

Ratsherr MEIHSIES erklärt, seine Fraktion ziehe den Antrag zum Thema „Änderung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ zurück.

 

Es liegen eine Vorlage zum Thema „Strategische Rahmenvereinbarung für eine Kooperation zwischen Stadt Lüneburg, Landkreis Lüneburg und Leuphana Universität Lüneburg“ sowie eine Tischvorlage zum gleichen Thema vor. Weiterhin liegen eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema „Freie Fahrt ohne die Reichenbachbrücke“ und eine Vorlage zur „Besetzung des Aufsichtsrates der Psychiatrisches Klinikum Lüneburg gGmbH“ vor.

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg stellt mehrheitlich bei 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE die Tagesordnung  mit der Erweiterung um die genannten Punkte fest.