Beratungsinhalt:

 

Herr Schulze vom Bereich Kämmerei schlägt vor, anhand der Haushaltsplanentwürfe  die Planung 2007 und die Ergebnisse 2005 für die 3 Hospitäler durchzugehen. Hierbei könnten Einzelfragen aus der Jahresrechnungen 2005 beantwortet werden.

 

Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2007 für das Hospital zum Graal

 

Seite 3:

Hier gebe es nur leichte Änderungen in den einzelnen Haushaltsstellen.

 

Seite 4:

Die Verwaltungskosten werden zukünftig nach dem entstandenen Aufwand beim Eigenbetrieb 8 (Gebäudewirtschaft) ermittelt und aufgrund bestehender Vereinbarungen abgerechnet.

 

Seite 6:

Hier gebe es eine leichte Erhöhung bei den Personalausgaben.

 

Seite 7:

Die Einnahmen der Erbbauzinsen seien gestiegen, da Anpassungen stattgefunden hätten.

 

Seite 8:

Durch eine Entnahme aus den Rücklagen wird es zu geringeren Zinseinnahmen kommen.

 

Seite 10:

Der Überschuss des Verwaltungshaushaltes wird für die Tilgung von Krediten und zur Finanzierung von Investitionen in den Vermögenshaushalt eingebracht

 

Seite 12:

Die Ausgaben für Sanierungsmaßnahmen entstanden, weil im Hauptgebäude eine umfangreiche Schwammsanierung durchgeführt wurde und wird, die bis in den Keller ging.

 

Seite 13:

Es sind kleinere Sanierungsmaßnahmen an verschiedenen Gebäuden und den Containern Meisterweg durchgeführt worden.

Herr Koch ergänzt, dass es sich nicht nur um einzelne Container, sondern um eine Gemeinschaftswohnanlage für 150 Personen am Meisterweg handele, die gut ausgelastet sei. Nachbargemeinden hätten in der Vergangenheit angefragt, ob dort Unterbringungen möglich seien. Diesem Anliegen werde im Rahmen freier Kapazitäten entsprochen.

Die Stadt habe eine Unterbringungspflicht für Asylsuchende und das Hospital Graal habe damals die Anlage gekauft als ein entsprechendes Angebot kam und vermietet die Anlage seitdem kostendeckend an die Stadt.

 

Seite 14:

Für die Finanzierung von Investitionen sei eine Entnahme aus den Rücklagen notwendig.

Herr Sohl ergänzt, dass Grundstückserlöse wieder im Grundvermögen angelegt werden müssten und nicht z. B. Aktien gekauft werden könnten.

 

 

Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2007 für das Hospital Heiliger Geist:

 

Seite 20:

Die Steigerung der Personalkosten beruht auf einer halben zusätzlichen Stelle für Seniorenarbeit und dem Honorar für stundenweise Arbeiten auf diesem Gebiet.

Bei den Nutzungsentschädigungen handele es sich um keine klassischen Mietverträge mit nicht auf Gewinn zielenden Mieteinnahmen. Der Mietpreis müsse unter der marktüblichen Miete liegen (s. hierzu Satzung) und deshalb könnten sich die Stiftungen nicht aus sich selbst heraus tragen.

Frau Schmid fragt, wie die Bedürftigkeit der MieterInnen festgestellt wird. Herr Koch antwortet, dass man sich an Grenzen orientiere, die das Steuerrecht vorgebe.

 

Seite 21:

Hier zeige sich die Abrechnung mit der Forstverwaltung nach Forstflächen und der entsprechende Zuschussbedarf. Die Forstflächen der Stadt betragen ca. 501 ha, die vom Nikolai ca. 353 ha und die vom Heiligen Geist ca. 753.

Nach dem Anteil der Forstflächen werden die entstehenden Kosten der Forstverwaltung aufgeteilt. Nur bei Zahlungen des Landes für spezielle Flächen werden diese den entsprechenden Eigentümern zugeordnet.

Herr Koch weist auf das Bestreben der städtischen Forstverwaltung hin, die Kosten möglichst gering zu halten, da sie in der Vergangenheit immer höher als der Ertrag waren. Bei Vergleichen stellte sich heraus, dass die Forstverwaltung sehr kostengünstig arbeitete.

Herr Schulze ergänzt, dass vor der Öffnung des Ostblockes das Holz eine angemessen Einnahme darstellte. Durch die Öffnung kam es zu einem Preisverfall und auch jetzt ist die Frage offen, wie sich die Orkanschäden der vergangenen Monate auf den Preis auswirken werden. Deshalb würden die Einnahmen immer nur sehr vorsichtig geschätzt werden.

 

Seite 29:

Bei den Einnahmen aus Veräußerungen von Grundstücken handelt es sich um die vorletzte Zahlung aus der Veräußerung von Flächen im seinerzeitigen Baugebiet Schildsteinkamp. Dort wurde Wohnbauland ausgewiesen und öffentliche Grünflächen als Ausgleichsflächen vom Hospital verkauft. Dieser Verlaufserlös sei wieder in Grundstücken anzulegen.

 

Seite 31:

Eventuell ist durch die positive Einnahmesituation das vorzeitige Zurückzahlen eines Teilkredites 2007 oder 2008 möglich.

Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2007 für das Hospital St, Nikolaihof

 

Seite 38:

Auch hier verbessert sich die Einnahmesituation durch die Erhöhung von Erbbauzinsen. Durch die Wiederverwertung eines Möbelmarkes in Bardowick kommt es wieder zu entsprechenden Einnahmen.

 

 

Sanierung Nikolaihof:

 

Herr Koch führt aus, dass an einem Modernisierungskonzept gearbeitet werde und verschiedenste Fachleute bereits beteiligt sind. Z. Zt. handele es sich um eine einfache Wohnanlage und mit der denkmalgeschützten Bausubstanz wurde von den Bewohnern in der Vergangenheit nicht sehr pfleglich umgegangen. Ein Teil der Anlage ist bereits modernisiert, doch es fehle noch an einem Gesamtkonzept. Dieses forme sich jedoch gerade und schließe evtl. auch öffentliche Nutzung durch die Gemeinde Bardowick mit ein. Auch ein Mehrgenerationenwohnen wäre dort durchaus möglich, wobei die verschiedenen Vorstellungen und Konzepte konkretisiert und zur Deckung gebracht werden müssten. Stadt Lüneburg, Stiftung Nikolaihof und Samtgemeinde Bardowick kämen mit ihren zur Verfügung stehenden Mitteln allein nicht sehr weit, so dass neben einzuwerbenden Fördermitteln auch eine Kreditfinanzierung zu überlegen sei.

Herr Kuhn merkt an, dass auch eine Nutzung der Kirche im Nikolaihof durch die Gemeinde im Winter möglich sei. Die Belegung des Männerhauses müsse neu überdacht werden und die gesamte Anlage habe einen hohen Tourismusreiz.

Herr Rehbein fragt nach, wie diese Ideen, Konzepte und Planungen für den Nikolaihof z. Zt. diskutiert würden. Herr Koch antwortet, dass dies durch externe Planungen geschehe. Zu gegebener Zeit würden sicher der Bauausschuss und der Stiftungsbeirat beteiligt.

Herr Schulze weist darauf hin, dass die Haushalte für die Hospitäler anzeigepflichtig gegenüber dem Innenministerium seien und eine Genehmigung der Aufsichtsbehörde nur falls Kreditaufnahmen vorgesehen seien benötigt würde.

Herr Kuhn fragt bezüglich des Männerhauses nach, wann eine erneute Vermietung möglich sei.

Herr Koch erklärt, dass es z. Zt. aufgrund des Zustandes nicht vermietbar sei. Die Gemeinde habe Interesse daran, eine Bücherei in den Räumlichkeiten zu betreiben. Es seien noch Vorfragen dafür zu klären.

 

Abschließend stellt Herr Koch fest, dass die Jahresrechnungen dem Beitrat vorgestellt und damit zur Kenntnis gegeben und im Benehmen mit den Stiftungsbeiräten verabschiedet wurde.