Bürgerinformationssystem
Anfragen im öffentlichen Teil: Herr
Biermann-Kojnov regt an, in der nächsten Sitzung über Verbesserungen der
tariflichen Situation der KVG zu sprechen. Auf Anfrage erklärt OB Mädge, dass
Lüneburg 2012 Austragungsort der Softballveranstaltungen wird, sofern Hamburg
für die Olympiade den Zuschlag erhält. Ratsherr
Dörbaum regt an, im Parkhaus am Lünepark die Parkmodalitäten zu ändern. Derzeit
kosten die ersten 5 Stunden 2 €. Seiner Ansicht nach wäre es sinnvoll,
zusätzliche Stufen einzuführen. OB Mädge erläutert, dass es bereits mehrere
ähnliche Rückmeldungen gab, so dass hier entsprechende Änderungen umgesetzt
werden sollen. Herr
Dammann und Beigeordneter Meißner sprechen sich für einen Sachstandbericht zur
Situation des ÖPNV aus. Frau Schröder-Ehlers erläutert, dass die Fortschreibung
in einem Turnus von 5 Jahren erfolgt. Vor einem Jahr hat die Stadt die
Aufgabenträgerschaft übernommen, so dass erhofft wird, stärker Position
beziehen zu können. Hinsichtlich
des diesjährigen europaweiten autofreien Tags erklärt OB Mädge, dass auf Grund
der angespannten personellen und finanziellen Situation seitens der Stadt neben
ggf. diesbezüglichen Pressemitteilungen keine Unterstützungen möglich sind und
die Vereine daher ihre Planungen mit eigenem Engagement verwirklichen müssen.
Frau Czerwenka und Herr Biermann finden dieses enttäuschend. Auf
Mitteilung von Herrn Biermann-Kojnov, dass Herr Lindemann seit dem 01.07.2002
nicht mehr Geschäftsführer der KVG ist, macht OB Mädge deutlich, dass es sich
hierbei um interne Personalvorgänge des Unternehmens handelt, die in einer
Verkehrsausschusssitzung nicht zu thematisieren sind. Der
Vorsitzende schließt die Sitzung um 20.15 Uhr. |
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