Auszug - Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft Tagesklinik am Kurpark Lüneburg mbH - Jahresabschlüsse 2004 und 2005  

 

Beratungsinhalt:

 

Beigeordneter Srugis  und Ratsherr Kuhn zeigen sich wenig erfreut über den negativen Jahresabschluss 2005, wenngleich ihnen bewusst ist, dass der Geschäftsbetrieb erst Anfang 2005 aufgenommen worden ist. Sie möchten insbesondere wissen, warum die Zulassungen für die orthopädischen und kardiologischen Rehabilitationen so lange gedauert haben und wie die weitere Entwicklung aussieht.

 

Stadtkämmerer Sauer macht darauf aufmerksam, dass der Heilmittelbereich zum Zeitpunkt seiner Auslagerung einen Verlust von mehr als 600.000 € auswies. Unter diesem Aspekt sei der Jahresabschluss 2005 der Tagesklinik bereits als eine erhebliche Leistung anzusehen. Die Zulassungen seien so schleppend erteilt worden, weil sich die Leistungsträger gegenseitig blockierten hätten. Die Zulassungsverfahren seien zudem insgesamt sehr aufwendig. Die Tagesklinik habe die zunächst geringe Auslastung aber durch eine sehr flexible Personalgestaltung kompensiert.

 

Zur Situation in 2006 führt Stadtkämmerer Sauer weiter aus, dass die Liquidität der Tagesklinik so gut sei, dass bereits ein Teil des Gesellschafterdarlehens vorzeitig abgelöst werden könne. Im orthopädischen Bereich habe sich die Auslastung deutlich erhöht und liege inzwischen im Plan. Im kardiologischen lägen die Zahlen noch etwas zurück. Insgesamt sei festzustellen, dass die Zahlen im Heilmittel-Bereich etwas niedriger sind, der Umsatz pro Patient dafür aber höher. Für 2006 sei ein Jahresabschluss zu erwarten, der gegen Null tendiere.

 

Der Vorsitzende, Beigeordneter Althusmann, sieht es als erforderlich an, die Entwicklung der Gesellschaft vor dem Hintergrund der Gesundheitsreform weiterhin aufmerksam zu beobachten. Zum jetzigen Zeitpunkt werde er die Ergebnisse so zur Kenntnis nehmen.

Beschluss:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen empfehlen einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH werden angewiesen, die Jahresabschlüsse 2004 und 2005 festzustellen, den Bilanzverlust auf das Geschäftsjahr 2006 vorzutragen und die Entlastung des Geschäftsführers für die Geschäftsjahre 2004 und 2005 zu erteilen.

 

Die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH werden angewiesen, die Jahresabschlüsse 2004 und 2005 festzustellen, den Bilanzverlust auf das Geschäftsjahr 2006 vorzutragen und die Entlastung des Geschäftsführers für die Geschäftsjahre 2004 und 2005 zu erteilen.