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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Di, 11.02.2025    
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Besetzung der Stelle Fachbereichsleitung 6 - Stadtentwicklung      
N 4     Nachbesetzung Bereichsleitung 52 - Soziale Dienste      
N 5     Genehmigung des Protokolls vom 17.12.2024      
N 6     Genehmigung des Protokolls vom 15.01.2025      
N 7     Informationen der Verwaltung      
N 8     Petition vom 06.11.2024 gem. § 34 Satz 1 NKomVG in Verbindung mit § 7 Absatz 6 der Hauptsatzung      
N 9     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 10     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 11     Vergabe von Zuschüssen für 2025 aus dem Verfügungsfonds "Kultur in der Innenstadt"      
N 12     Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes mit einer Grundschuld      
N 13     Hafen Lüneburg GmbH - Ab- und Berufung der Prokura Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 14     SALVA Lüneburg GmbH - Übernahme einer Bürgschaft      
N 15     Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs-GmbH - Abberufung und Bestellung einer technischen Geschäftsführung Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 16     Mitgliedschaft der Hansestadt Lüneburg im Verein "Wasserforum Region Lüneburg e.V."      
N 17     Mobilitätsallianz Süderelbe-Region      
N 18     Öffentliches Fahrradverleihsystem StadtRAD Lüneburg - Vertragsverlängerung 2026-2028      
N 19     Anruf-Sammel-Mobil (ASM) - Aktueller Sachstand für 2025      
N 20     NUMP: Strategisches Handlungskonzept und Ausblick auf den Abschluss      
N 21     Abschluss eines Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen) gem. § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG zwischen der Hansestadt Lüneburg und der Bürgerwindpark Bardowick Betreibergesellschaft mbH & Co. KG      
N 22     Initiierung eines Schulentwicklungsprozesses für die weiterführenden Schulen in Hansestadt und Landkreis Lüneburg      
N 23     Änderung der Benutzungsordnung der Hansestadt Lüneburg für schulische Einrichtungen bei schulfremder Nutzung      
N 24     5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 49 "Bilmer Strauch" Abwägungs- und Satzungsbeschluss      
N 25     45. Änderung des Flächennutzungsplans "Bilmer Berg II" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss      
N 26     Bebauungsplan Nr. 103/II "Bilmer Berg II" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss      
N 27     100. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich "Vor dem Neuen Tore" Aufstellungsbeschluss und Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 28     Bebauungsplan Nr. 196 "Vor dem Neuen Tore" Aufstellungsbeschluss und Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Teilfortschreibung Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzept für die Hansestadt Lüneburg      
N 29     Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung; Bauvorhaben Wilhelm-Raabe-Schule - Ausbau Dachgeschoss      
N 30     Vergabeangelegenheit; Parkhaus Lünepark, Gewerk: Erneuerung der Beleuchtung/Elektroarbeiten      
N 31     Von den Fachausschüssen vorgelegte Anträge      
N 31.1     Antrag "Prüfung und Bewertung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Lüneburger Wohngebieten am Beispiel Kaltenmoor" (gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 09.10.2024, eingegangen 10.10.2024)      
N 31.2     Antrag "Umwidmung des Amselwegs zur Fahrradstraße" (Antrag des ADFC vom 28.10.2024, eingegangen 28.10.2024)      
N 32     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 32.1     Antrag "Koordination des regionalen Transformationsprozesses der Wirtschaftsförderung Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.2024, eingegangen am 05.12.24)      
N 32.2     Antrag "Bewerbung um den 'Tag der Niedersachsen'" (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2025, eingegangen am 27.01.2025)      
N 32.3     Antrag "Pop-up-Marktstand" (Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2025, eingegangen am 28.01.2025)      
N 33     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 13.02.2025      
N 34     Anfragen