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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Di, 29.10.2024    
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls vom 17.09.2024      
N 4     Informationen der Verwaltung      
N 5     Vergabe des Fürstensaals Bachorchester und Wahl des Schwulen Heidekönigs      
N 6     Antrag des Stadtrates Florian Forster auf Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Zeit      
N 7     Stellenausschreibung zur Nachbesetzung einer Stadträtin/ eines Stadtrates für Bildung, Jugend und Soziales      
N 8     Museumsstiftung Lüneburg - Neubesetzung des Stiftungsrates      
N 9     Standort Masterplan; Ankauf Bardowicker Straße 1      
N 10     Konzessionsvergabe Strom: Festlegung Auswahlkriterien und Gewichtung      
N 11     Konzessionsvergabe Gas: Festlegung Auswahlkriterien und Gewichtung      
N 12     Beschluss einer Nachtragshaushaltssatzung zum Haushalt 2024      
N 13     Vorzeitige Rückzahlung von zwei Darlehen der LüWoBau      
N 14     Neuaufnahme von Investitions- und Kassenkrediten      
N 15     Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung)      
N 16     Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 17     Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für den Jahresabschluss 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 18     Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Abwasser-Großwärmepumpanlage: Abschluss eines LOI mit der AVACON Natur GmbH Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 19     Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Landkreis und Hansestadt Lüneburg mbH - Abschluss eines Dienstvertrages mit dem Geschäftsführer - Weisung an die städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 20     Vereinbarung zur Durchführung von Rathausführungen im historischen Rathaus - Aufhebung der Entgeltsatzung "Altes Rathaus"      
N 21     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 22     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 23     Besetzung der Stelle Fachbereichsleitung 5-2 Kinder- und Jugendhilfe      
N 24     Einstellung einer Mitarbeiterin im Rechtsamt      
N 25     Lüneburg Marketing GmbH - Neustrukturierung - Erwerb von Gesellschaftsanteilen - Anpassung des Gesellschaftsvertrags      
N 26     Hafen Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2025 - Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 27     Hafen Lüneburg GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2024 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 28     Luna Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2025 Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 29     Luna Lüneburg GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für den Jahresabschluss 2024 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung      
N 30     Vorstellung des Umsetzungskonzeptes für eine Freiflächen-Photovoltaik-Anlage auf Flächen im Eigentum der Hansestadt Lüneburg (Schwarzer Berg - A39)      
N 31     Beschluss des Klimaanpassungskonzepts und zur Beantragung der Folgeförderung      
N 32     Fortschreibung des Klimaschutzplanes der Hansestadt Lüneburg      
N 33     Umsetzung der Maßnahmenvorschläge des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans (NUMP)      
N 33.1     Änderungsantrag zur Umsetzung der Maßnahmenvorschläge des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans (NUMP) (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 02.10.2024, eingegangen am 02.10.2024)      
N 33.2     Änderungsantrag zur Umsetzung der Maßnahmenvorschläge des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans (NUMP) (Änderungsantrag des Ratsherrn Keno Freund vom 29.10.2024, eingegangen 29.10.2024)      
N 34     Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) in der Hansestadt Lüneburg und Stärkung der Aufsuchenden Sozialarbeit      
N 35     Ernennungen des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Lüneburg-Mitte sowie seiner Stellvertreter      
N 36     Vertragsangelegenheiten: Anmietung von Räumlichkeiten zur Errichtung eines Jugendzentrums      
N 37     Änderungen im Leistungsverzeichnis zur Festlegung der Betriebskosten im Rahmen der Verträge mit den einzelnen Trägern zur Fehlbetragsfinanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg      
N 38     Entsendung einer Delegation zum 45. Internationalen Hansetag in Visby/Schweden vom 05.-08.06.2025      
N 39     Abschluss von zwei Vereinbarungen zur Kostenübernahme und Übernahme von Grundstücken im BPlan-Gebiet Nr. 103 II "Bilmer Berg"      
N 40     5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 49 "Bilmer Strauch" Aufstellungsbeschluss Beschluss über die förmliche Beteiligung      
N 41     84. Änderung des Flächennutzungsplans "Theodor-Heuss-Straße / Haferkamp" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss      
N 42     Bebauungsplan Nr. 177 "Theodor-Heuss-Straße / Haferkamp" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss      
N 43     Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 165 "Reiherstieg"      
N 44     Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 165 "Reiherstieg" Abwägungs- und Satzungsbeschluss      
N 45     2. Lesung zur Gehölzschutzsatzung      
N 46     Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung für den Neubau der Brücke Lüner Rennbahn      
N 47     Vergabeangelegenheit; Herstellung der Ersatzstromversorgung für den Notfallbetrieb, Gewerk: Elektroarbeiten      
N 48     Vergabeangelegenheit; Reinigungsdienstleistung in Verwaltungsgebäuden, Stadt- und Jugendzentren und Veranstaltungshäusern      
N 49     Vergabeangelegenheit; Erweiterung und Umbau der Grundschule Lüne zur Ganztagsschule (GTS), Bauabschnitte 2 und 3, Vergabe der Fachplanerleistung Heizung, Lüftung, Sanitär, MSR (Mess-Steuerungs- und Regelungstechnik)      
N 50     Vergabeangelegenheit; Erweiterung und Umbau der Grundschule Lüne zur Ganztagsschule (GTS), Bauabschnitte 2 und 3, Vergabe der Architektenleistung      
N 51     Anträge aus Fachausschüssen      
N 51.1     Antrag "Taubenschläge für Lüneburg" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 06.12.2023, eingegangen am 06.12.2023, um 12:02 Uhr)      
N 51.2     Antrag "Straßenausbaubeitragssatzung ersatzlos streichen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 30.07.2024, eingegangen am 30.07.2024)      
N 51.3     Antrag "Verbesserung der Verkehrssituation in der Salzstraße" (Antrag des VCD und des Behindertenbeirates vom 17.08.2024, eingegangen 17.08.2024)      
N 51.4     Antrag "Abschaffung der Bettelampeln" (Antrag des VCD vom 26.08.2024, eingegangen 27.08.2024)      
N 52     nichtbehandelte Anträge vergangener Sitzungen      
N 52.1     Antrag "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2024, eingegangen 13.05.2024, 22:14 Uhr) (Die Vorlage wird nachgereicht)      
N 52.1.1     Änderungsantrag "Mieter:innen nachhaltig helfen" "Vonovia-Wohnungen in Lüneburger Hände" (gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen 19.09.2024) (Die Vorlage wird nachgereicht)      
N 53     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 53.1     Antrag "Parkleitsystem" (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 22:30 Uhr)      
N 53.2     Antrag "Kreisverkehre" (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.09.2024, eingegangen am 09.09.2024 um 22:34 Uhr)      
N 53.3     Antrag "Mehr Transparenz bei Beschlüssen" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.2024 um 17:15 Uhr)      
N 53.4     Antrag "Schluss mit der Vonovia-Hölle in Kaltenmoor" (Antrag der Gruppe die Partei/Die Linke vom 10.09.2024, eingegangen am 10.09.24 um 22:22 Uhr (Die Vorlage wird nachgereicht)      
N 53.5     Antrag "Sanierung der Bahnstrecke Hamburg Hannover - Lärm- und Erschütterungsschutz" (Antrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen am 18.09.2024 um 17:11 Uhr)      
N 53.6     Antrag "Grüne Hausnummer für Unternehmen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2024, eingegangen am 18.09.2024 um 20:15 Uhr)      
N 53.7     Antrag "Förderung der Sicherheit und Regelkonformität im Fahrrad- und E- Scooter-Verkehr" (Antrag der CDU-Fraktion vom 23.09.2024, eingegangen am 23.09.204 um 09:35 Uhr) (Die Vorlage wird nachgereicht)      
N 53.8     Antrag "Frauenschutzzentrum neu konzeptionieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2024, eingegangen 30.09.2024)      
N 53.9     Antrag "Präventionsmaßnahmen an städtischen Schulen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2024, eingegangen 30.09.2024)      
N 53.10     Antrag "Bürgerbeteiligung und -information als Schlüssel zum Gelingen der Verkehrswende" (gemeinsamer Antrag der FDP- und SPD-Fraktion vom 01.10.2024, eingegangen 07.10.2024)      
N 53.11     Antrag "Bebauungsplan Nr. 83 Bei Alt Bilm/Landebahn rechtskräftig werden lassen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.10.2024, eingegangen 08.10.2024)      
N 53.12     Antrag "Hansecard weiterentwickeln" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.10.2024, eingegangen am 15.10.2024 um 18:13 Uhr)      
N 53.13     Antrag "Bezahlkarte" (Antrag der Gruppe die Partei/Die Linke vom 15.10.2024, eingegangen am 15.10.24 um 20:52 Uhr)      
N 53.14     Antrag "Resolution für einen barrierefreien Bahnhof" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 15.10.2024, eingegangen am 15.10.24 um 21:19 Uhr)      
N 54     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 30.10.2024      
N 55     Anfragen      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 24_10_29 Aenderungsantrag des Ratsherrn Keno Freund zu VO_11412_24 (NUMP) (106 KB)