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Tagesordnung - Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Di, 20.08.2024    
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: Nichtöffentliche Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
N 2     Feststellung der Tagesordnung      
N 3     Genehmigung des Protokolls vom 18.06.2024      
N 4     Informationen der Verwaltung u. a. Sachstand Allris 4      
N 5     Seniorenbeirat der Hansestadt Lüneburg hier: Aufnahme als beratendes Mitglied in Fachausschüsse; finanzielle Ausstattung des Beirats      
N 6     Anmietung einer innerstädtischen Gewerbeimmobilie zur Nutzung als Dialograum Innenstadt      
N 7     Umsetzung "Saisonales Gestaltungskonzept" aus Resiliente Innenstädte - Winterbeleuchtung für die Lüneburger Innenstadt      
N 8     Entsperrung der Stellen "Geflüchtete      
N 9     Einführung einer Zentralen Vergabestelle (ZVS)      
N 10     Konsolidierter Gesamtabschluss 2018 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses      
N 11     Annahme von Zuwendungen im Verwaltungsausschuss      
N 12     Annahme von Zuwendungen im Rat      
N 13     Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg hier: Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Lüneburg für das Geschäftsjahr 2023 gem. §23 Abs. 3 Niedersächsisches Sparkassengesetz (NSpG)      
N 14     Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg hier: Zustimmung zur Änderung des Gewinnabführungs- und Beherrschungsvertrages zwischen der Sparkasse Lüneburg und der S-Hanse Finanz GmbH      
N 15     Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg hier: Zustimmung zur Änderung der Verbandsordnung für den Sparkassenzweckverband Lüneburg      
N 16     Anpassung von Förderrichtlinien an die Dienstanweisung für die Gewährung von Zuwendungen an Dritte (Richtlinie der Hansestadt Lüneburg für die Förderung aus städtischen Kulturfördermitteln)      
N 17     Übertragung der Zuwendungen der institutionellen Förderung eines neuen Betreibers des Salon Hansen      
N 18     Neufassung der Verwaltungskostensatzung zu den Musikschulgebühren und Anpassung der Satzung der Musikschule      
N 19     Verlängerung der Solidaritätspartnerschaft mit Bila Zerkwa (Ukraine)      
N 20     Vergabe des Dr.-Hedwig-Meyn-Preises 2024      
N 21     5-Jahres-Plan Straßen, hier Antrag auf außerplanmäßige Mittelbereitstellung      
N 22     Fachförderrichtlinie Sanierungsgebiet "Westliches Wasserviertel"      
N 23     Fachförderrichtlinie Verfügungsfonds Sanierungsgebiete "Kaltenmoor" und "Am Weißen Turm"      
N 24     81. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich "Universitätsallee-Havemann" Aufstellungsbeschluss und Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 25     Bebauungsplan Nr. 193 "Universitätsallee-Havemann" Aufstellungsbeschluss und Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 26     89. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich "Rettmer Nord" Auslegungsbeschluss Beschluss über die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 27     Bebauungsplan Nr. 182 "Rettmer Nord" Auslegungsbeschluss Beschluss über die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung      
N 28     Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung einer Fläche zur Errichtung eines Busbetriebshofs      
N 29     Grundstücksangelegenheiten: Rückerwerb einer Fläche in der ehemaligen Standortverwaltung      
N 30     überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln; Bauvorhaben Stadtteilhaus Oedeme      
N 31     überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Bauvorhaben Hort Anne Frank und und Grundschule Anne Frank (Mensa-Umbau; Dach)      
N 32     Vergabeangelegenheit; Betrieb einer Obdachlosenunterkunft      
N 33     Vergabe zur Beschaffung eines Löschunterstützungssystems für die Feuerwehr Lüneburg      
N 34     Vergabeangelegenheit; Öffentliches WC Sülzwiesen, Ersatzbau      
N 35     Vergabeangelegenheit; Asphaltsanierung Kleinflächen      
N 36     neue Anträge zur nächsten Sitzung des Rates      
N 36.1     Antrag "Sprintlaufbahn für die GS Lüne auf dem Gelände des ESV Lüneburg" (Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und CDU-Fraktion vom 05.06.2024, eingegangen 05.06.2024 um 8:38 Uhr)      
N 36.2     Antrag "Straßenausbaubeitragssatzung ersatzlos streichen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 30.07.2024, eingegangen am 30.07.2024)      
N 37     Regelung von Verfahrensangelegenheiten zur Ratssitzung am 22.08.2024      
N 38     Anfragen